Kleve hat 20,6 Millionen Euro Rücklage

Haushalt der Stadt Kleve : 20,6 Millionen Euro auf der Habenseite

Kämmerer Willibrord Haas konnte in den vergangenen Jahren die Rücklage der Stadt nicht nur auffüllen, sondern auch ausbauen. Dennoch mahnt der Kämmerer weiter zur Haushaltsdisziplin.

Die Stadt Kleve hat inzwischen wieder eine beachtliche Haushaltsreserve: 20,6 Millionen Euro stehen auf der virtuellen Haben-Seite des Kontos. Das ist für eine Kommune wie Kleve ausgezeichnet, denn das sind mehr als die ursprünglichen 19,2 Millionen Euro der Ausgleichsrücklage. Aber, gemessen am Volumen des Haushaltes, dürften es noch mehr sein. Das sagt Kleves Kämmerer Willibrord Haas mit Blick in die 160 Seiten des Haushaltsabschlusses und des Lageberichtes der Stadt Kleve, den der Rat inzwischen zur Kenntnis genommen hat.

Das sagt Kämmerer Haas aber nicht nur, weil er neue Begehrlichkeiten der Politik oder der Fachbereiche auf den städtischen Geldsäckel vermeiden will – was seine natürliche Aufgabe als Kämmerer ist. Er sagt es angesichts der Zahlen: Hatte zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rücklage Kleve 2009 noch einen Haushalt mit 100 Millionen Euro Aufwendungen, waren es 2018 schon 145 Millionen Euro und werden es 2019 rund 150 Millionen Euro sein. „Gemessen am aktuellen Haushaltsvolumen müssten wir eine Reserve von rund 27 Millionen Euro haben“, sagt der Kämmerer. Er weiß aus eigener Erfahrung, wie schnell eine solche Reserve schmelzen kann, als die Stadt 2008 in ein Defizit von mehr als acht Millionen Euro rutschte. Erst seit 2016 ist der Haushalt wieder ausgeglichen. Deshalb gilt die Devise: Weiter vorsichtig mit dem Geld umgehen, weiter sparen.

Die Erhöhung des Haushaltes betraf vor allem den sozialen Bereich – für Kinder und Familien sei vieles auf den Weg gebracht worden, sagt Haas. Das soll auch so bleiben: Ganz vorne auf der Agenda stehen der Bereich Familie, die Bildung (Schulen) und die Infrastruktur (Straßen). Haas rechnet für den Kita-Ausbau in den nächsten Jahren mit einem Aufwand von 13 Millionen Euro. Die Kosten für die Tagespflege von kleinen Kindern lag 2006 bei 50.000 Euro. Im neuen Haushalt 2019 wurden dafür zwei Millionen Euro bereitgestellt. „Das ist auch einer der Schwerpunkte, die wir mit der Politik erarbeitet haben: Jeden Anspruch der Eltern auf die Versorgung ihrer Kinder im Stadtgebiet gerecht werden zu können, vielleicht nur manchmal nicht gerade im Wunschkindergarten“, sagt der Kämmerer, der auch Dezernent für Familie und Soziales ist. Man sei hier sehr gut aufgestellt, müsse aber für die Zukunftssicherung weitere Mittel in die Hand nehmen. Er rechnet auch damit, dass mittelfristig der Offene Ganztag und auch der Ganztag an Grundschulen weiter ausgebaut werden muss und über die dafür bereit gestellten Landesmittel hinaus Kosten auf die Stadt zukommen werden.

Kämmerer Willibrord Haas legt den Haushaltsabschluss vor. Foto: Klaus-Dieter Stade (kds)

Bei den Schulen rechnet Haas in den kommenden Jahren mit einer Kreditaufnahme von mindestens 50 Millionen Euro, um die Schulbauten bezahlen zu können. Für die Mehrkosten, die durch die Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums entstehen, erwartet er, dass hier das Land einspringen muss, das ja die Verlängerung der Gymnasialzeit beschlossen hat.

Mit Blick auf die kommenden Jahre sei es für Kleve wichtig, dass der Stadt möglichst keine zusätzlichen Dauerkosten entstünden. Deshalb rate er, bei einem personellen Ausbau der Verwaltung sehr vorsichtig zu agieren. Auch mit Blick auf die Pensionslasten, die in den kommenden Jahren steigen werden. Schon jetzt betrage die Versorgungsumlage 2,2 Millionen Euro und die Rückstellungen zwei Millionen Euro pro Jahr. „Wir haben in den 2000er Jahren die Verwaltung verschlankt, den Personalaufwand reduziert, um den Haushalt in Grenzen zu halten“, blickt er zurück. Inzwischen müsse man die Mannschaft wegen neuer Aufgaben aber auch an einigen Stellen wieder aufstocken: Beispielsweise beim Gebäudemanagement. Und andere Stellen würden den Etat mittelfristig entlasten, wie im Fachbereich Jugend und Familie. Hier wurde mehr Personal eingesetzt, was die nicht unbeträchtlichen Kosten für die Heimunterbringung deutlich reduziert habe. „Das zahlt sich aus“, sagt Haas.

Was die Rückstellung betreffe, flossen 2018 2,4 Millionen Euro mehr Gewerbesteuer in den Stadtsäckel. Zusätzlich gab’s noch einen Sondereffekt bei den Kindertageseinrichtungen, wo bereit gestellte 4,5 Millionen Euro nicht ausgegeben werden konnten und aufs „Sparbuch“ überwiesen wurden.

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