Kleve Grüne: SPD-Versammlung eine demokratische Farce
Kleve · Kritik am Verfahren der Klever Sozialdemokraten bei der Wahl zum Bürgermeisterkandidaten.
(mgr) Kritisch sehen auch die Klever Grünen das Verfahren der Klever Sozialdemokraten zur Wahl eines Bürgermeisterkandidaten. „Das ist schon ein irritierendes Schauspiel, das der SPD Ortsverein im Nitschen Parteizentrum Kleve aufgeführt hat. Vor allen Dingen hinter dem Vorhang“, schreibt der Sprecher der Grüne-Ratsfraktion, Michael Bay. Schlußendlich besage dieses Theater, dass die noch zweitgrößte Fraktion im Rat der Stadt Kleve auf einen eigenen Kandidaten zur Wahl des Bürgermeisters verzichtet. „Dieser Verzicht gründet auf der Vermutung, in Kleve gebe es keinen Kandidaten aus den eigenen Reihen, der gegen jedweden Kandidaten der CDU auch nur den Hauch einer Chance hat. Diese Einschätzung verstehe, wer will. Die SPD gibt also schon vorher auf“, analysiert Bay die SPD-Mitgliederversammlung aus Sicht der Grünen. Sie gebe auf, ohne dass Michael Kumbrinck denn die Möglichkeit gehabt hätte, seine Ideen zum Wahlkampf der SPD Kleve zu erläutern. Da sei Berlin vor.
„Es ist nachvollziehbar, dass alles das hinter verschlossenen Türen hat stattfinden müssen, ohne Publikum. Denn das hätte sich klugerweise vor Lachen wohl den Bauch gehalten, bei dieser scheindemokratischen Satire, dieser Farce“, kritisiert Bay die Choreografie der Mitgliederversammlung hinter verschlossenen Türen, die mit einem Gruppenbild von Vorstand, Hendricks und der Klever Bürgermeisterin Sonja Northing endete. „Eine über den gelungenen Coup, sich selbst und der Demokratie ins Knie zu schießen, lächelnde Gruppe zeigt sich dem geneigten Leser. Immerhin besitzt sie noch Galgenhumor“, kommentieren die Grünen das Bild.
Hintergrund: Auf ihrer Mitgliederversammlung stimmten in nichtöffentlicher Sitzung rund 63 Prozent der anwesenden SPD-Mitglieder für den zuvor vom Vorstand einstimmig gefällten Beschluss, Sonja Northing im Wahlkampf zu unterstützen. Eine Vorstellung der Kandidaten Northing und Kumbrink, das SPD-Vorstandsmitglied wollte für die SPD antreten, gab es nicht.
