Kleve: Grüne werfen OK bei Königsallee Fakenews vor

Grüne gegen OK : Grüne werfen OK-Chef Weinrich „Fake-News“ vor

Ratsfrau Wiltrud Schnütgen reagiert auf die Attacke der Offenen Klever.

(RP) Für die Grünen im Rat der Stadt Kleve reagiert Ratsfrau Wiltrud Schnütgen auf die Attacke von Udo Weinrich, Vorsitzender der Offenen Klever (OK), gegen die Grünen in Sachen Bebauungsplan Königsallee. „Dass manche verzweifelt um einen Wiedereinzug in den nächsten Rat der Stadt Kleve kämpfen, darf nicht dazu führen, die vermeintlichen politischen Gegner durch ,Fake-News’ zu attackieren. Das ist eigentlich der Stil einer populistischen Partei“, schreibt Schnütgen. Die Stellungnahme der OK über die Baupläne an der Königsallee bedürfe der Richtigstellung, so Schnütgen weiter. So behaupte Udo Weinrich von den OK, dass die Grünen beim Aufstellungsbeschluss (des Bebauungsplans Königsallee) 2018 gefragt hätten, ob „grundsätzlich“ die Möglichkeit bestünde, „auf dem Friedhof Wohnbauflächen zu schaffen“. Dies sei bezeichnend für Symbolpolitik der Grünen. Damit behaupte Weinrich, die Grünen wären bereit, den städtischen Friedhof zu überbauen. Wäre Weinrich in der Sitzung des Bauausschusses gewesen, hätte er wissen können, dass sie, Wiltrud Schnütgen, für die Grünen im Bauausschuss der Stadt Kleve, genau dies heftig abgelehnt habe, übrigens ebenso wie das damalige OK-Mitglied Dr. Josef Merges.

Weinrich behaupte weiter, es habe ein „unbedingtes Ja aller Fraktionssprecher zu einer Durchfahrtsstraße“ gegeben. Auch dies sei nicht richtig: die Grünen haben von Anfang an darauf bestanden, den Durchlass nicht für Autos zu öffnen, so Schnütgen. Bei der ersten Offenlage wurde neben einer zu starken Verdichtung von den Grünen bemängelt, dass die geplanten Häuser zu nah an der Königsallee stehen und der Bebauungsplan nicht die natürlichen Gegebenheiten vor Ort widerspiegele.

„In der aktuellen zweiten Offenlage haben die Grünen sich für einen Erhalt der Bäume am geplanten Parkplatz ausgesprochen“, sagt Schnütgen. Die Grünen haben der erneuten Offenlage zugestimmt, wodurch die Anlieger die Möglichkeit haben, nicht ausgeräumte Bedenken erneut zu äußern. „Natürlich wäre es uns auch lieber, das Gebiet nicht zu bebauen. Aber wir haben auch eine Verantwortung, für dringend benötigten Wohnraum in Kleve zu sorgen“, sagt Schnütgen. Man sollte nicht vergessen, dass dort jahrelang eine Tennishalle stand. In der ohnehin sehr grünen Umgebung am Bresserberg halten wir eine maßvolle Bebauung für vertretbar.

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