Klever Grüne „Bürgermeisterin muss abgelöst werden“
Kleve · Die Klever Grünen rechnen mit Sonja Northing ab. Die Stadt habe in vier Jahren einen verwaltungsinternen Stillstand erleben müssen, sagt Fraktionschefin Hedwig Meyer-Wilmes. Ob die Grünen einen eigenen Kandidaten aufstellen, ist noch offen.
Die Klever Grünen setzen nach der Kommunalwahl auf einen deutlich grüneren Rat und einen neue(n) Bürgermeister(in). Ein Problem, die zusätzlichen Sitze im Rat zu besetzen, sehen sie nicht, sagen Fraktionschefin Hedwig Meyer-Wilmes und Fraktionsgeschäftsführerin Wiltrud Schnütgen im Gespräch mit unserer Redaktion. „Wir haben viele junge neue Mitglieder und wir haben genug Interessenten, dass wir unsere Fraktion aus jungen und aus politisch erfahrenen Frauen und Männern besetzen können“, sagt Meyer-Wilmes. Wobei die Klever Grünen in Sachen Gleichberechtigung ja mit gutem Vorbild voran gegangen sei, sagt sie mit Blick auf die drei Frauen und drei Männer starke Fraktion.
„Wir wollen nicht von dem jetzigen Hype der Umfragen ausgehen und rechnen mit zehn bis zwölf Grünen, die in den Rat einziehen werden. Auch freuen wir uns auf den Kampf mit den anderen Parteien um die Direktmandate. Wir sind sicher, dass wir mehr als nur ein Direktmandat gewinnen können. Man muss nur auf die Ergebnisse der Europawahl gucken“, sagt Wiltrud Schnütgen.
Ob sie mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten in den Wahlkampf ziehen, dazu halten sich die beiden Grünen-Frauen bedeckt. Darüber werden die Gremien der Partei noch diskutieren und entsprechend beschließen, sagen sie. „Unsere Maxime ist: Die Bürgermeisterin muss abgelöst werden“, sagt Meyer-Wilmes. Mit Sonja Northing habe die Stadt in den vergangenen vier Jahren nicht nur einen verwaltungsinternen Stillstand erleben müssen. Nicht einmal ihre eigenen Themen – ein Kulturzentrum und die Partnerschaft mit Swinemünde in Polen – habe Northing bis jetzt erledigen können. Und schaue man auf das Stückchen Blumenwiese in der Wallgrabenzone, dann sei ihr Schritt auf Fridays for Future (FFF) reine Symbolpolitik. Dass die Grünen-Kreistagsfraktion (wie SPD und FDP) mit Peter Driessen (parteilos, ehemals CDU) in den Wahlkampf zieht, begrüße sie persönlich, sagt Meyer-Wilmes. Man habe damit einen Kandidaten, der wirklich mit allen Fraktionen reden könne, sagt sie.
Mit einem deutlich grüneren Rat sei aber klar, dass die grünen FFF-Themen nicht nur symbolisch gedacht seien. „Seit 1980 bin ich bei den Grünen und ich bin begeistert, dass unsere Themen endlich richtig im Vordergrund stehen“, sagt Hedwig Meyer-Wilmes. „Für uns ist die Verabschiedung des Klimanotstandes eine Verpflichtung, und nicht nur symbolisch gedacht“, ergänzt Schnütgen. Beide verwiesen darauf, dass diese Verabschiedung bedeute, Kleve müsse bis 2030 Klimaneutral sein.
„Und dafür müssen wir noch viel tun, angefangen beim Verkehr“, sagt Schnütgen. Auch hier ärgern sich die beiden darüber, „dass unter Bürgermeisterin Northing nichts voran geht“: Im Dezember habe habe der Rat auf Antrag der Grünen beschlossen, dass die Tiergartenstraße ab Einmündung Heldstraße in Richtung Hafenstraße für den Lkw-Verkehr gesperrt werden soll. Passiert sei bis jetzt nichts. Letztlich müsse für FFF jeder im Rat ein bisschen grün denken. „Das ist nicht nur fröhliche Symbolpolitik, da muss man auch über das Feuerwerk zum Sommerabschluss reden“, sagt Wiltrud Schnütgen. Und erinnert an die Zeit, als es zum Schutz der Tiere im Tiergarten kein Höhen- sondern ausschließlich ein Barockfeuerwerk gab. „Auch das hat nicht weniger Besucher angezogen. Es gibt immer Alternativen, man muss sie nur wollen“, ergänzt Meyer-Wilmes.
Wichtig ist den Grünen, eine Verkehrsberuhigung innerhalb der alten Stadtmauern zu erreichen. „Wir wollen ja nicht das Auto abschaffen – wir wissen, dass man hier auf dem Land sein Auto braucht. Aber eine Tüte Milch kann ich auch mit dem Fahrrad im eoc einkaufen“, sagt Wiltrud Schnütgen als Beispiel, bei kleineren Routen darüber nachzudenken, mit dem Fahrrad zu fahren. Deshalb müsse man dringend daran arbeiten, die Stadt weiter fahrradfreundlicher zu machen. Flankiert werden solle das mit einem Ausbau der City-Bis Linien. Und das nicht einfach nur mit einer Verlängerung der Strecke, sondern auch mit einer deutlich besseren Taktung.
In Sachen Bebauung vermisst Meyer-Wilmes klare Konzepte. „Wir müssen definieren, wo Mehrfamilienhäuser gebaut werden, wo Einfamilienhäuser und wo es Freiflächen geben muss“, sagt die Grünen-Fraktionschefin. Dass junge Menschen ein urbanes Quartier brauchen, sei durch die guten Planungen bei XOX und Bensdorp flankiert worden, ohne dass es dazu die entsprechenden Rahmenplanungen der Stadt gab. „Wir haben nicht mehr so viele Flächen in Kleve, da müssen wir uns gut überlegen, wo wir was schaffen“, sagt Meyer-Wilmes. Zumal in Kleve bis 2025 noch 790 Wohneinheiten gebaut werden müssen.
