Kleve Gesundheitskarte für Asylbewerber muss warten
Kleve · Die Stadt will eine Alternativlösung ausarbeiten. Dies kann eine eigene Karte sein. Die Politik will aber erst noch den Integrationsrat befragen.
Die Antwort auf die Frage, ob die Stadt Kleve künftig Asylbewerbern eine Gesundheitskarte statt einer Abrechnungsbescheinigung ausstellt, muss noch warten. Der Sozialausschuss der Stadt beschloss in seiner jüngsten Sitzung am Donnerstagabend einstimmig, das Thema in den Integrationsrat zurückzuverweisen. Dieser hatte zwar schon einmal mit großer Mehrheit empfohlen, dass Flüchtlinge künftig die Gesundheitskarte bekommen sollten. Die Stadtverwaltung hingegen hatte mit Verweis auf hohe, jährliche Kosten dagegen gestimmt. Aber inzwischen liegt ein Kompromissvorschlag vor, über den der Sozialausschuss nicht abstimmen wollte, ohne ihm den Integrationsrat vorzulegen.
Bereits seit 2015 beschäftigt sich die Stadtverwaltung und seit Februar 2022 auch die Politik mit diesem Thema. Derzeit ist es noch so, dass leistungsbeziehende Asylbewerber von der Stadt pro Quartal bei Bedarf einen Behandlungsschein erhalten, welcher die behandelnden Ärzte berechtigt, die entstehenden Kosten mit der kassenärztlichen oder kassenzahnärztlichen Vereinigung abzurechnen. Diese rechnet die Kosten wiederum mit der Stadt Kleve kostenlos ab. Die Behandlungsscheine werden in der Regel im Rahmen der Scheckausgabe mit an die Asylbewerber ausgegeben.
Meliha Zari hatte für den Verein Haus Mifgash Kleve in der Februar-Sitzung des Rates den Antrag gestellt, anstatt der Quartalsscheine die elektronische Gesundheitskarte (eGK) auszugeben. Außerdem hatten Susanne Siebert (Grüne) und Emine Polat (Liste SPD) argumentiert, dass Flüchtlinge mit Quartalsschein in der Praxis wie Patienten zweiter Klasse erschienen. In der jüngsten Sozialausschuss-Sitzung sagte Maja Manolita Marbach (Grüne): „Die Asylbewerber werden durch längere Wartezeiten und eine gewisse Behandlung des Arztes diskriminiert.“ Belege dafür nannte sie nicht. Ihrer Meinung nach würden die Asylbewerber auf diese Weise „entmenschlicht“, die Stadt lasse das aus Kostengründen geschehen.
Der Vorschlag, auf den sich die Politik nun einigte: Die Stadt soll eine Alternativlösung ausarbeiten, etwa in Form einer eigenen Karte. Darüber soll aber erst noch der Integrationsrat abstimmen.