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Kleve: Die Stadt bekommt ein „Umweltamt“

Kleve organisiert Verwaltung neu : Ein neuer Fachbereich nur für das Klima

Der Fachbereich „Planen und Bauen“ der Stadt Kleve wird umorganisiert: Als erste Kommune im Kreis soll er in Kleve einen Klimaschwerpunkt bekommen. Die beiden Fachbereiche sollen in Zukunft eng zusammenarbeiten.

Nach der Corona-Krise sollen die großen Herausforderungen Klimaschutz und Klimawandel wieder ganz oben auf der Agenda der Stadt Kleve stehen. Deshalb baut Kleves Bürgermeister Wolfgang Gebing (CDU) die Stadtverwaltung in Teilen um. „Wir haben das nicht nur im Wahlkampf versprochen, wir sehen den Klimaschutz als städtische Daueraufgabe an und werden die Organisations- und Aufgabenstruktur der Verwaltung entsprechend anpassen“, erklärte Gebing am Rande der Sitzung des Hauptausschusses anstelle des Rates. Und weil das nicht auf die lange Bank geschoben werden soll, treten die Änderungen schon in wenigen Wochen in Kraft: Sie werden  ab 1. Juli gelten.

Er wolle mit dieser Umorganisation einerseits den Versprechungen gerecht werden, die man Fridays for Future (FFF) gegeben habe, andererseits aber auch deutlich machen, dass die Stadtverwaltung die Beschäftigung mit dem Klimawandel und den entsprechenden Auswirkungen auf Stadtplanung und Stadtorganisation Ernst nimmt und als wichtig erkannt hat. Und entsprechend handeln soll.

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Was bedeutet das? Der Fachbereich „Planen und Bauen“ der Stadt Kleve wird neu strukturiert. Was mit Klimaschutz und -politik und dessen Auswirkungen auf die Stadtplanung zu tun hat, wird herausgenommen und künftig in einen eigenen, neuen Fachbereich zusammengefasst. Dieser neue Fachbereich wird den Titel „Nachhaltigkeit, Umwelt und Klimaschutz“ bekommen. Damit ist Kleve die erste Kommune im Kreis, die einen eigenen Fachbereich fürs Klima hat.

In den politischen Ausschüssen musste diese Änderung nicht diskutiert werden, weil sie der Organisationshoheit des Bürgermeisters unterliegt. Es bedurfte dagegen der Zustimmung des Personalrates und der betreffenden Mitarbeiter, erklärt Gebing. Der Personalrat habe zugestimmt und die Mitarbeiter seien für das spannende Thema Klimaschutz gewonnen worden, sagt der Bürgermeister. Neue Stellen werde man dafür im ersten Schritt nicht schaffen müssen, erklärt Gebing. Die Stadt habe derzeit auch weniger das Problem, ausgewiesene Stellen zu haben, als vielmehr das Problem, alle vorhandenen Stellen mit Mitarbeitern zu besetzen: Techniker und Ingenieure sind derzeit eher rar auf dem Arbeitsmarkt.

Leiter des neuen Fachbereichs „Nachhaltigkeit, Umwelt und Klimaschutz“ wird Dirk Posdena. Posdena leitete bisher den Fachbereich Planen und Bauen. Diesem Fachbereich wird auch die Stelle von Klimaschutzmanager Christian Bomblat zugeordnet. Dies soll, so Gebing, künftig auch eine Stelle mit Perspektive sein.

Damit bearbeitet der Fachbereich alle Fragen, die beim Klimaschutzmanager liegen und befasst sich mit dem Thema, wie man Stadtplanung im Sinne des Klimaschutzes anpackt. Es wird um Gründächer gehen, um Photovoltaik ebenso wie um Grünflächen und die Frage, wie man mit dem Phänomen Starkregen umgeht. Man werde sich in diesem Fachbereich auch mit dem Thema Mobilität befassen – wenn’s beispielsweise um Radverkehrskonzepte geht, erklärt der Bürgermeister. Der neue Fachbereich „Nachhaltigkeit, Umwelt und Klimaschutz“ soll künftig natürlich eng mit dem Fachbereich „Planen und Bauen“ zusammenarbeiten.

Den Fachbereich „Planen und bauen“ wird Meike Rohwer als Nachfolgerin von Posdena leiten. Rohwer war nicht nur jahrelang die Stellvertreterin Posdenas, sondern habe auch die so genannte Große Staatsprüfung für das Bauwesen absolviert, sagt der Bürgermeister. Die Umsetzung und Entwicklung von unter anderem Bebauungsplänen (in Absprache mit dem neuen Fachbereich), die Betreuung von Bauvorhaben und -genehmigungen bleibe weiter beim Fachbereich Planen und Bauen.

Kleves Bürger sollen bei Bedarf von den Mitarbeiter des neuen Fachbereichs auch beraten werden  –  beispielsweise wenn es um Fragen über Photovoltaik-Anlagen oder Gründächer geht, haben die Mitarbeiter ein offenes Ohr.