Streit Kleve gegen Deichverband Deichverband wehrt sich gegen Vorwürfe
Kleve · Bis heute liegen dem Verband keine konkreten Planungen für eine Schleuse seitens der Stadt vor.
Auf den Vorwurf des Klever Kämmerers Willibrord Haas, der Deichverband richte sich nicht nach der wirtschaftlichsten Variante bei der Planung des neuen Deiches und ignoriere die seit Jahren bekannten Bemühungen, die Schleuse in Brienen offen zu halten, reagiert Bernhard Schlüß, Geschäftsführer des Deichverband Xanten-Kleve.
Zum Hintergrund: Schon vor den konkreten Planungen zum Deich gab es eine lange Debatte um die Schleuse. Wolfgang Gebing (CDU) hatte die im Hauptausschuss zusammengefasst: „Das Schifffahrtsamt ist seiner Verpflichtung zur Instandhaltung des Bauwerks nicht nachgekommen“ und angefügt, dass er nicht einsehe, dass die Stadt jetzt die Kosten tragen solle.
Schlüß hingegen sieht nach Auffassung des Verbandes in seiner Stellungnahme die „Aussage von Herrn Haas, dass der Deichverband nicht die wirtschaftlichste Lösung hat, nicht belegt“. Es würden von Haas sechs Millionen Euro Abrisskosten aus einer Machbarkeitsstudie der Stadt mit 13,4 Millionen Euro aus einer konkreten Genehmigungsplanung des Deichverbandes verglichen. „Eine Machbarkeitsstudie kann maximal eine überschlägige Kostenschätzung hervorbringen, die vorliegende Planung des Deichverbandes hingegen hat die Qualität einer Entwurfs- und Genehmigungsplanung inklusive einer Kostenberechnung“, schreibt Schlüß. Beide Zahlen zu vergleichen, sei daher nicht korrekt.
Wenn die Stadt Kleve eine detaillierte Planung mit Abriss der Schleuse und Neubau einer Sportbootschleuse vorlegen würde, und aus dieser Planung wirklich günstigere Abrisskosten hervorgingen, könnte diese Ausarbeitung auch Grundlage für weitere Überlegungen des Deichverbandes sein, so Schlüß. „Solange dies aber nicht der Fall ist, können derartige Aussagen von Herrn Haas nicht glaubhaft sein“, schreibt er für den Deichverband in seiner Stellungsnahme.
„Der Deichverband Xanten-Kleve hat auf Entscheidungen der Stadt bezüglich einer Sportbootschleuse gewartet“, heißt es weiter. Da bis heute keine Entscheidung gekommen sei, habe man entsprechend planen müssen: Da die Schleuse nicht mehr in Betrieb sei und laut Eigentümer (Schifffahrtsamt) auch nicht mehr in Betrieb gehen werde, müsse sie bei einer Deichsanierung beseitigt werden, so Schlüß. Und: „Ein Bauherr für eine Sportbootschleuse war/ist nicht erkennbar“.
