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Kleve: Das sind die Aufgaben des Bürgermeisters eines Mittelzentrums

Kommunalwahl : Was macht eigentlich ein Bürgermeister ?

Zu den Aufgaben eines Verwaltungschefs gehört mehr als die Arbeit im Rathaus und den Ausschüssen. Die Anforderungen teilen sich in drei wesentliche Bereiche: Er leitet die Verwaltung, repräsentiert die Gemeinde und hat den Vorsitz im Rat.

„In das Amt eines Bürgermeisters muss man hineinwachsen. Aber es gibt auch vieles, das kann man nicht lernen“. Das sagt einer, der es wissen muss: Theo Brauer (71) leitete elf Jahre die Klever Verwaltung. Die Aufgaben, die das Stadtoberhaupt erfüllen muss, sind ebenso umfangreich wie unterschiedlich. Bevor er den Job hatte, musste Brauer gewählt werden. Er gehört zu der Gruppe von Beamten, die direkt vom Bürger gewählt werden.

Die Anforderungen, die an einen Bürgermeister gestellt werden, teilen sich in drei wesentliche Bereiche: Er leitet die Verwaltung, repräsentiert die Gemeinde und hat den Vorsitz im Rat.

Chef der Verwaltung: Als Leiter der Verwaltung ist der Bürgermeister in der Regel oberster Dienstvorgesetzter von Beamten, Angestellten und Arbeitern der Gemeinde mit weitreichenden Personalkompetenzen – dazu gehören auch städtische Einrichtungen wie etwa Kindergärten, Schwimmbädern, Büchereien oder Museen. Er hat Entscheidungsfreiheit über die innere Organisation der Gemeindeverwaltung. Unter anderem trägt er für die in der Verwaltung getroffenen Entscheidungen ebenso wie für die im Rat.

Für Kleves ehemaligen Verwaltungsleiter kann man die Aufgaben nur dann erfüllen, wenn man die richtigen Leute an seiner Seite hat. „Es gibt etliche Bereiche, die so spezifisch sind, dass man sich dort nicht detailliert einarbeiten kann. Ohne gute Mitarbeiter ist es unmöglich, gute Beschlüsse vorzubereiten“, sagt er.

Nach einer repräsentativen Studie arbeitet ein hauptamtlicher Bürgermeister in der Regel mehr als 60 Stunden in der Woche.

Ratsarbeit: Was die Arbeit im Rat betrifft, so ist diese die Hauptaufgabe des Stadtoberhaupts. Er leitet die Ratssitzungen und gibt deren Zeitpunkt und Ort bekannt. Außerdem setzt er die Tagesordnungspunkte fest.

Er selbst kann Anträge in den Rat einbringen, über die dieser dann zu beraten und zu entscheiden hat. Der Bürgermeister ist kein Ratsmitglied und leitet die Sitzungen unparteiisch. Je nach Kommune können dem Gemeindevorsteher weitere Kompetenzen übertragen werden. Ein Grund dafür ist, dass manche Entscheidungen nicht bis zur nächsten Ratssitzung aufgeschoben werden können.

Er ist verantwortlich dafür, Beschlüsse des Rates vorzubereiten. Wenn es zu der Entscheidung kommt, ist er für die Umsetzung zuständig. Über alle wichtigen Angelegenheiten hat er die Bürgervertretung zu unterrichten. Er hat das Recht, gegen Ratsbeschlüsse, die seiner Auffassung nach das „Wohl der Gemeinde“ gefährden, zu widersprechen. Verletzt ein Ratsbeschluss geltendes Recht, so hat er eine Widerspruchspflicht.

Auch Theo Brauer hat in seiner Amtszeit von diesem Recht Gebrauch gemacht und gegen Ratsbeschlüsse Widerspruch eingelegt. Der Bürgermeister ist für alles verantwortlich, was in der Gemeinde an Entscheidungen getroffen wird.

Repräsentant der Gemeinde: Für den 71-jährigen Ex-Bürgermeister ist die Repräsentanz und die Nähe zum Bürger eine bedeutende  Aufgabe. Sie hat etwas von einem „kommunalen Außenminister“, der etwa bei Städtepartnerschaften, Spatenstichen oder persönlichen Ehrungen von verdienten Bürgern seinen Auftritt hat. „Das ist eine zeitintensive Aufgabe. Aber auch die Schönste“, sagt Brauer.

Zu dem Themenbereich schreibt der Autor Andreas Kost in dem Leitfaden für die erfolgreiche Kandidatur und Amtsführung: .„In den meisten Fällen prägen die hauptamtlichen Bürgermeister das lokale Geschehen und ziehen das ’Licht der kommunalen Öffentlichkeit’ auf sich. Das nordrhein-westfälische Bürgermeistermodell ist dann erfolgreich, wenn Personentypen beziehungsweise Kandidaten hervorgebracht werden, die über verwaltungsfachliche Qualifikationen verfügen und Eigenschaften wie Bürgernähe, offenes Auftreten, Redegewandtheit, Glaubwürdigkeit, zeigen“– Eigenschaften, die dem ehemaligen Klever Verwaltungsleiter nicht abzusprechen sind.

Doch gehört seiner Meinung nach mehr dazu, das Amt richtig auszufüllen als die Verwaltung zu leiten und Ratsentscheidungen umzusetzen. „Das ist zu wenig. In dem Job muss man auch Visionär sein und Themen langfristig entwickeln. Bildung und Wirtschaftsförderung aber auch neue Arbeitsplätze schaffen, gehören ebenso dazu wie etwa den Tourismus fördern.“ So hatte Brauer dazu beigetragen, dass Kleve Standort der  Hochschule Rhein-Waal wurde.

Weitere Aufgaben ist die Mitgliedschaft in Ausschüssen. So ist die aktuelle Bürgermeisterin Sonja Northing Mitglied in 25 Gremien. Dazu gehören unter anderem: Vorstand des Fördervereins „Museum Kurhaus Kleve“, Aufsichtsrat Wirtschaftsförderung Kreis Kleve, Verwaltungsrat Sparkasse Rhein-Maas, Mitglied Förderverein Hochschule Rhein-Waal oder Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe.