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Hauptausschuss tagt statt Rat Klever Politik arbeitet trotz Corona

Kleve · Die Arbeit des Rates wird in den kleineren Ausschüssen auch in Zeiten von Corona weitergehen: Statt Rat tagt der Hauptausschuss. Offene Klever und SPD kritisieren aber scharf, dass auch die Ausschüsse bei Bedarf tagen sollen.

 Der Haupt- und Finanzausschuss wird weiterhin in der Klever Stadthalle tagen und die Entscheidungen des Rates fällen.

Der Haupt- und Finanzausschuss wird weiterhin in der Klever Stadthalle tagen und die Entscheidungen des Rates fällen.

Foto: Evers, Gottfried (eve)

Statt des Rates soll es am Mittwoch, 20. Januar, 17 Uhr, eine Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Kleve geben, an den die Aufgaben des Rates delegiert sind. Aufgrund der anhaltenden epidemischen Lage mit immer noch hohen Infektionszahlen sei ein entsprechender Konsens erzielt worden, bei allen Ratsmitgliedern abzufragen, ob die Entscheidungsbefugnisse des Rates für die Dauer der epidemischen Lage an den Haupt- und Finanzausschuss delegiert werden sollen. Der soll dann anstelle des Rates für die im ersten Quartal terminierten Sitzungen am 20. Januar, 10. Februar und 17. März tagen, erklärte Jörg Boltersdorf, Sprecher der Stadt Kleve. Die für den 3. Feburar und 10. März terminierten Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses würden somit entfallen. Damit kann der bereits im November von Stadtkämmerer Willibrord Haas eingebrachte Haushalt auch verabschiedet werden. Stattfinden werden die Sitzungen des Hauptausschusses auf jeden Fall in der Stadthalle der Stadt Kleve.