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Kleve: CDU kritisiert Bürgermeisterin Sonja Northing

Kleve: CDU kritisiert Northing : CDU: In Kleve dauert alles viel zu lange

Die Klever CDU-Fraktion kritisiert die Langsamkeit der Verwaltung und sieht Bürgermeisterin Northing in der Verantwortung. Bei den Problemen am Bahnhof sei keine Lösung in Sicht. Bresserberg ohne Durchgangsstraße.

Ratsbeschlüsse, die nicht umgesetzt werden, Schulbauten, die nicht gebaut werden, obwohl die Mittel bereit stehen, ein Bahnhof, der nicht barrierefrei ist und der ein baufälliges Bahnsteigdach hat: „Die Langsamkeit der Verwaltung vor allem seit dem Amtsantritt von Bürgermeisterin Sonja Northing ist evident“, sagte Wolfgang Gebing, Chef der CDU-Fraktion im Gespräch mit unserer Zeitung. Es fehle da wohl ein bisschen die Behördenleitung, schließlich habe der Bürgermeister seit der Abschaffung der Doppelspitze auch das Amt des Stadtdirektors auszufüllen. „Dabei war Frau Northing mit dem Slogan angetreten, ich komme aus der Verwaltung, ich kann Verwaltung. Dahinter müssen wir jetzt nach mehr als zwei Jahren Amtszeit ein Fragezeichen setzen“, sagt CDU-Fraktionssprecher Gerd Driever.

Der Höhepunkt sei gewesen, dass sich die Verwaltung mit Mannschaftsstärke habe feiern lassen, endlich einen Generalplaner für die Gesamtschule gefunden zu haben. „Die feiern sich also für eine Unterschrift zur Planung für eine Schule, die eigentlich 2018 hätte fertig sein sollen“, sagt CDU-Ratsmitglied Jörg Cosar. Er frage sich, wie die Stadtverwaltung dann schon in vier Jahren das neue Konrad Adenauer Gymnasium fertig haben will, wenn jetzt noch nicht einmal die Planung vergeben sei.

Das gleiche gelte für den Bahnhofsbereich: „Wir diskutieren da vehement über die Art der Pflasterung des Vorplatzes, aber in wirklich wichtigen Dingen, die längst beschlossen sind, passiert nichts: Das Bahnhofsdach ist marode und wird von Baustützen gehalten, der Übergang ist nicht barrierefrei und wie der soziale Brennpunkt am Bahnhof gelöst werden soll, darüber liegen uns bis jetzt auch keine Lösungsansätze vor“, sagt Cosar. Von der Bürgermeisterin höre man dann, sie habe ja schließlich die Bahn angerufen. „Tatsächlich passiert aber nichts. Es reicht eben nicht, da einmal anzurufen!“, sagt Cosar. Gebing und Driever fragen sich, ob man künftig der Verwaltung für die Umsetzung von Ratsbeschlüssen Fristen setzen müsse: „Es kann ja nicht sein, dass sich die Politiker ehrenamtlich um Dinge kümmern müssen, die die hauptamtlichen Verwaltungsangestellten und -beamte eigentlich erledigen müssten. Darum muss sich die Behördenleitung, also Frau Northing, besser kümmern“, sagt Driever. Überhaupt sei das Bahnhofsumfeld ein großes Entwicklungsgebiet. Hier erwarte man von der Verwaltung ein schlüssiges Konzept.

Beim Bresserberg haben die drei Christdemokraten ähnliche Vorstellungen, wie zuvor die Vertreter von SPD und Grünen im Gespräch mit unserer Redaktion: Die Straße sei nicht als Durchgangsstraße gedacht. Es sei aber gut, dort unmittelbar an der Grundschule ein Wohngebiet für junge Familie zu schaffen.

Wie die Grünen kritisiert auch die CDU, dass die Planung des Wohngebietes augenscheinlich nur nach Plänen und Luftbildern gemacht worden sei, nicht aber nach Besichtigung der tatsächlichen Begebenheiten. „Wir werden darauf achten, dass sich die Reihenhäuser auch an der Topografie orientieren“, sagt Gebing. Hintergrund: Die Stadt hat im Bebauungsplanentwurf acht Reihenhäuser parallel des steilen Anstiegs der Königsallee gesetzt - da müsste also jedes Reihenhaus wie beispielsweise am Klever Berg versetzt sein, will man die Topografie wahren. und die soll gewahrt werden, sagen nicht nur die Christdemokraten.

„Genauso müssen wir auch unseren Fokus auf andere städtische Bereiche legen: Es ist wichtig, dass wir für den Schweinemarkt bald diskutieren, was dort machbar ist“, sagt Gebing, der auch Vorsitzender des Bauausschusses ist. Anstelle des alten Stadtbades sehen die Christdemokraten keinen Platz, sondern eine hochwertige Bebauung. Auf jeden Fall soll aber langfristig ein Weg entlang des Wassers möglich werden, damit man einen Rundlauf erreicht.

Die neue Zweifach-Sporthalle soll aus Sicht der CDU ans Gustav-Hoffmann-Stadion, außerdem möchte man mit Blick auf den Schulsport die Leichtathlethik unter anderem mit einer Tartan-Bahn aufwerten. „Wir haben in der Stadt marode Turnhallen und vielfach schlechte Sportanlagen“, sagt Cosar. Die Sporthalle unten soll zugleich die alten Umkleidekabinen fürs Stadion ersetzen. „Außerdem geben wir den Grünen Recht: der Großbau oben auf dem Berg ist städtebaulich keine akzeptable Lösung“, sagt Cosar. Driever und Gebing konstatieren aber zugleich: „Die Tribüne oben soll ertüchtigt werden, aber ohne Sporthalle“.