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Kleve/Düsseldorf: "Kein Schulkonsens für Bezirksregierung"

Kleve/Düsseldorf : "Kein Schulkonsens für Bezirksregierung"

Die Bezirksregierung Düsseldorf scheint den NRW-Schulkonsens anders zu interpretieren, als die Mehrheit im Rat der Stadt Kleve.

"Unser Einwand in der Sitzung, dass die Stadt Kleve rechtlich verpflichtet ist, eine Gesamtschule einzurichten und nicht durch Sekundarschulen umgangen werden kann, ist von der Düsseldorfer Bezirksregierung bestätigt worden", zitierte am Freitagnachmittag Daniel Rütter (FDP) aus einem Schreiben der Bezirksregierung. Eine Stellungnahme der Bezirksregierung gab's nicht — die war schon im Wochenende.

"Sehr seltsam"

Jörg Cosar (CDU) findet die Interpretation der Klever Schulsituation durch die Bezirksregierung "sehr seltsam". Für die Bezirksregierung gebe es wohl keinen Schulkonsens, wenn sie einen solchen Bescheid herausgibt, nachdem die großen Parteien einen Konsens gefunden haben, sagte Cosar. Er frage sich, ob die Bezirksregierung so unmittelbar nach dem Konsens schon so detailliert entscheiden könne.

"Es wird nicht so sein, dass die Bezirkregierung sich über die Landesregierung hinwegsetzt", sagt Michael Bay (Grüne). Der interkommunale Schulentwicklungsplan sei von Beginn an von den Vertretern der Bezirks- und Landesregierung hoch gelobt worden. "Deswegen haben wir auch stets Unterstützung bekommen. Zumal sich Sekundarschule und Gemeinschaftsschule nur in Nuancen unterscheiden. Deshalb ist eine solche Kehtwendung nicht zu verstehen", so Bay.

(jul)