Kalkar Kalkars Haushaltsplan leicht im Minus
Kalkar · Die Erträge, die die Stadt erwirtschaftet, reichen nicht aus, um den Haushalt auszugleichen. Für Sanierungen nur wenig Geld verfügbar.
Entspannung ist etwas anderes, ließ Kalkars Kämmerer Stefan Jaspers wissen, aber immerhin ist es seit Jahren das erste Mal, dass er eine deutlich günstigere Tendenz vermelden kann. Der Doppelhaushalt der Stadt Kalkar für die Jahre 2018 und 2019 weist zum derzeitigen Zeitpunkt für 2018 ein Defizit von rund 282. 000 Euro auf, im übernächsten Jahr dürfte der Fehlbetrag schon wieder rund 825 .000 Euro betragen. Durch einen Jahresüberschuss aus dem Jahr 2016, der allerdings mit dem Rekorddefizit von 2015 zusammenhängt, kann erstmals wieder eine Summe der Ausgleichsrücklage zugeführt werden. "Die allerdings voraussichtlich im Jahresabschuss 2017 wieder vollständig zum Haushaltsausgleich beitragen muss", fügte Jaspers hinzu. Weiterhin lebe Kalkar "von der Substanz".
Verbesserungen bei den Einnahmen resultieren vor allem aus den Steuererhöhungen, die der Rat zu Beginn des Jahres beschlossen hatte. Damals war die Grundsteuer B auf kreisweit ungeschlagene 550 Punkte angehoben worden, die Grundsteuer A auf 250 Punkte. Eine leichte Erhöhung der Gewerbesteuer auf 417 Punkte wirkt sich noch nicht allzu sehr aus, die Ertragslage habe sich jedoch "auf recht hohem Niveau stabilisiert." Pro Jahr spülen die Unternehmen der Stadt rund vier Millionen Euro in die Kasse. 550. 000 Euro Zusatzeinnahme bringen pro Jahr die hohen Grundsteuern. Auch bei der Einkommensteuer sei mit einem Plus und daraus resultierenden Mehreinnahmen auszugehen. Freude hatte der Kämmerer an einem Schreiben des Kreises Kleve, der anders als erwartet eine ordentliche Kreisumlage ankündigt. Die bundesweit verbesserte Konjunktur erlaube es, die Mehrbelastung der Kommunen ohne eigenes Jugendamt für 2018 und 2019 um je rund zwei Prozentpunkte zu senken. Wie viel genau die Verbesserung ausmacht, ist noch nicht in den Haushalt eingerechnet.
Echte Entspannung gibt's dank rückläufiger Flüchtlingszahlen im Bereich Asyl. Fürs Personal muss die Stadt trotz kaum verändertem Stellenbestand rund 175. 000 Euro pro Jahr aufwenden. Ob die von der Politik auf den Weg gebrachte Organisationsuntersuchung der Verwaltung Einsparpotenzial erbringt - auf dieses Ergebnis ist Jaspers sehr gespannt.
Bei den Ausgaben, also Aufwendungen und Investitionen, ist Kalkar wegen seines Sparzwangs sehr bescheiden unterwegs. 2,75 Millionen Euro fließen vorwiegend in den Umbau des Schulzentrums und den "Ringtausch". Mittel aus der Schulpauschale und dem Programm "Gute Schule 2020" genügen nicht, um die Stadt vor weiteren Kassenkrediten zu bewahren. 8,66 Millionen benötigt Jaspers allein fürs Jahr 2018; immerhin sind die aktuellen Zinsen dafür niedrig.
Neben Investitionen in die Schulen stehen Ausgaben für Beschaffungen des Bauhofs, für die Feuerwehr (am teuersten ist das Löschfahrzeug für dem Löschzug Appeldorn), für den Ausbau einiger Wege, die Neugestaltung der Pumpstation und einen Zuschuss zur Beschaffung des Bürgerbusses an. Geld fürs Kleinspielfeld in Wissel ist laut Plan im Jahr 2019 verfügbar.
