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Kalkar: AfD-Parteitag am Wochenende am Niederrhein - Kritik von Britta Schulz

600 Delegierte vor Ort : Kalkars Bürgermeisterin hält AfD-Parteitag am Wochenende für „verantwortungslos“

Die Bürgermeisterin der Stadt Kalkar, Britta Schulz, hat den geplanten AfD-Präsenzparteitag am Wochenende mit 600 Delegierten als „verantwortungslos“ kritisiert. Verbieten könne sie die Veranstaltung aber nicht.

Die Stadt könne die Veranstaltung nicht verbieten, weil die Corona-Schutzverordnung für solche Parteiveranstaltungen ausdrücklich Ausnahmen vorsehe. „Sie ist zulässig und darf nicht verboten werden“, sagte Schulz, die einem lokalen Wahlbündnis angehört. Das Ordnungsamt kündigte scharfe Kontrollen des eingereichten Hygienekonzeptes an. Bei massiven Verstößen habe die Behörde auch das Recht, die Veranstaltung abzubrechen, sagte die zuständige Ordnungsamtsmitarbeiterin Linda Brähler.

Geplant ist am Samstag auch eine größere Gegendemonstration mit etwa 1000 Teilnehmern. Auch die werde sorgfältig kontrolliert, so das Ordnungsamt. Bei dem AfD-Parteitag am 28. bis 29. November geht es vor allem um Sozialpolitik und die Nachwahl von zwei Vorstandsmitgliedern der Partei. Veranstaltungsort ist das weitläufige ehemalige Kraftwerksgelände in Kalkar mit großen Messehallen, die Platz für Tausende Besucher bieten.

(lukra/dpa)