Josef Gietemann (SPD Kleve): „Die SPD ist nicht gespalten“

Kommunalwahl 2020 : Gietemann: „Die SPD ist nicht gespalten“

Die Ankündigung von Michael Kumbrink, Vorstandsmitglied der SPD Kleve, sich zum Bürgermeisterkandidaten wählen lassen zu wollen, hat Irritationen ausgelöst. Wir haben mit den Klever Parteien über die Wahl 2020 gesprochen.

Noch knappe elf Monate ist es bis zur Kommunalwahl am 13. September 2020. Doch bereits jetzt wirft die Abstimmung, bei der sich entscheidet, wer in Kleve das Bürgermeister-Amt für die nächsten fünf Jahre bekleiden darf, ihre Schatten voraus. Alle Parteien beschäftigen sich derzeit intensiv mit der Kandidatenfrage.

Bei der SPD ist im Vorfeld der Mitgliederversammlung schon einiges nicht nach Plan: Der Parteivorstand hatte sich am 23. September einstimmig darauf geeinigt, Amtsinhaberin Sonja Northing zu unterstützen. Die Sitzung vorzeitig verlassen und deswegen nicht mit abgestimmt hatte das Vorstandsmitglied Michael Kumbrink. Im Gespräch mit unserer Redaktion stellte er sich kurz nach der Abstimmung noch hinter den Beschluss. Und machte dann eine Kehrtwende: Per Schreiben informierte er den Ortsvereinsvorsitzenden Josef Gietemann darüber, dass er sich bei der SPD-Mitgliederversammlung am 12. November zum SPD-Bürgermeisterkandidaten wählen lassen möchte und somit bei dieser Abstimmung gegen Sonja Northing kandidiert.

Der Ortsvereinsvorsitzende Josef Gietemann ist nicht gerade glücklich über diese Vorgehensweise. „Michael Kumbrink hätte die Möglichkeit gehabt, das früh zu kommunizieren und somit offenzulegen. Er kannte ja alle Termine“. Darüber, was seinen Vorstandkollegen Michael Kumbrink antreibt, seinen Hut in den Ring zu werfen, will Gietemann nicht spekulieren. Auch nicht darüber, ob er bei der Mitgliederversammlung eine Chance hat. Gietemann sagt nur so viel: „Wir stehen hinter unserem Beschluss. Das hat natürlich schon Gewicht und eine gewisse Bedeutung für die Mitgliederversammlung am 12. November.“ In der Amtsperiode von Bürgermeisterin Sonja Northing sei bisher „vieles gut gelaufen. Wir haben jetzt eine ganz andere Ebene an Informationen und Beteiligung als zuvor. Wir haben allen Grund, zufrieden zu sein“, sagt Gietemann.

Michael Kumbrink sieht das offenbar anders. Er ist ein erfahrener SPD-Politiker. Als solcher wird er kaum in die Abstimmung über den SPD-Bürgermeisterkandidaten gehen, ohne sich eine gewisse Rückendeckung geholt zu haben. Dennoch ist Gietemann sich sicher: „Die SPD ist nicht gespalten. Es gibt keine Lagerbildung.“ Noch nicht einmal Reibungspunkte gebe es. „Die Arbeit in der Fraktion geht ja weiter. Diese Zusammenarbeit ist geprägt von gegenseitiger Wertschätzung“, betont Gietemann. Dass Kumbrink nun ebenfalls bei der Mitgliederversammlung antritt, sieht Gietemann so: „Die Aktion steht für sich. Das muss man nicht kommentieren.“

Die CDU dürfte sich das Gerangel um die SPD-Bürgermeisterkandidatur bislang gelassen im Schaukelstuhl ansehen. Aber auch bei den Christdemokraten ist man nicht vor Überraschungen gefeit. Niemand weiß das besser als Wolfgang Gebing, der bislang als einziger erklärt hat, bei der Mitgliederversammlung am 9. Dezember, als CDU-Bürgermeisterkandidat antreten zu wollen. Im Vorfeld der Kommunalwahl 2015 unterlag er 2014 bei der CDU-Mitgliederversammlung Udo Janssen, der an dem Abend überraschend seinen Hut in den Ring geworfen hatte. Janssen verlor bei der Kommunalwahl anschließend gegen die parteilose Sonja Northing. Ein solches Debakel soll 2019 beziehungsweise 2020 nicht mehr passieren, findet der CDU-Vorstand und hat deswegen alle, die sich als Bewerber melden möchten, dazu aufgerufen, dies bis zum 30 September zu tun. Gemeldet hat sich, außer Wolfgang Gebing, niemand.

So sieht die Lage derzeit bei den anderen Parteien aus: Die FDP hält sich bislang völlig bedeckt. Sie hat weder verlauten lassen, ob sie Amtsinhaberin Sonja Northing unterstützt, noch, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen möchte oder einen anderen unterstützt. Die Offenen Klever (OK) werden Sonja Northing nicht noch einmal ihre Rückendeckung geben. „Sie hat unsere Erwartungen nicht erfüllt, das ist alles sehr enttäuschend verlaufen“, sagt Anne Fuchs (OK). Sie ist dafür, dass das Bürgermeisteramt nicht den Bürgern zur Wahl gestellt, sondern ausgeschrieben wird. Falls nicht noch überraschend das Grundgesetz geändert wird, könnte sich sich auch mit einem „gemeinsamen starken Kandidaten“ anfreunden. Udo Weinrich (OK) schließt einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten aus. Er sei gesprächsbereit. „Wenn Herr Gebing Interesse hat, werden wir uns einem Gespräch nicht verwehren. Das gilt auch für Herrn Kumbrink“, sagt Weinrich. Die OK-Mitgliederversammlung ist am 29. Oktober. Die Unabhängigen Klever (UK) sind noch „mitten in der Entscheidungsfindung“, sagt Fraktionschef Fabian Merges.

Von entscheidender Bedeutung dürften die Grünen sein. Werden sie mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen oder sich hinter Wolfgang Gebing (CDU) stellen? Hier wartet der Wähler noch auf eine Antwort...

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