Hauptausschuss Kleve macht Weg für Bebauung des Minoritenplatzes frei

Kleve : Minoritenplatz mit Mehrheit empfohlen

Der Klever Hauptausschuss hat einen Bebauungsplan für den seit Jahrzehnten umstrittenen Klever Platz möglich gemacht. Auf Zustimmung stieß bei den Politikern auch der neue Pan für den zweiten Teil des Union-Geländes.

Mit Mehrheit votierte der Hauptausschuss  für den Bebauungsplan Minoritenplatz, der zwei vieleckige, große Baufelder vorsieht. Man habe Jahrzehnte lang   diskutiert, man habe ein Eckpunktepapier erstellt und jetzt von der Verwaltung auf dessen Grundlage den Bebauungsplan bekommen, erklärte CDU-Fraktionschef Wolfgang Gebing. Außerdem werde die Stadt auch noch die Wallgrabenzone endlich umsetzen, so dass man sehe, wie klein die verbleibende, zu bebauende Fläche überhaupt sei. „Wir halten es für städtebaulich notwendig, dass der Platz bebaut wird, dass die Stadt eine Kante bekommt. Es ist wichtig für die Stadt, dass hier etwas entsteht“, so der CDU-Fraktionschef. Wichtig sei aber vor allem, dass man hier jetzt erst einmal die Rahmenbedingungen für eine Bebauung festlege. Was man baue, wer baue und in welchem Umfang, das lege man erst später fest.

Gerade diese Linie betonte auch Hedwig Meyer-Wilmes, Fraktionschefin der Klever Grünen: „Wichtig ist, wir bleiben weiterhin Herr des Verfahrens.“ Petra Tekath unterstrich für die SPD-Fraktion, dass alle vor geraumer Zeit für das Eckpunktepapier gestimmt hätten. und jeder, der jetzt gegen den Bebauungsplan stimme, gegen sich selbst stimme. „Das ist hier noch keine Entscheidung für einen Investor - auch wenn das in der Stadt gerne kolportiert wird“, sagte Tekath. Alles weitere komme erst im Laufe des Verfahrens und werde erst später im Rat entschieden.

Fabian Merges hingegen stimmt gegen die Bebauung des Minoritenplatzes. Man habe da seit langem eine klare Linie gefahren, der man sei sich treu geblieben. Er sei überzeugt, dass die Stadt den Bau nicht brauche und der Einzelhandel ihn nicht wolle. Merges unterstrich auch, dass die Unabhängigen Klever nie gefordert haben, VHS und Bibliothek auf den Platz zu bauen. „Wir haben damals den Standort der VHS vorgeschlagen“, so Merges.

Enttäuscht zeigte sich nach der Sitzung Martin Fingerhut, dass keiner der Politiker auf die Einwände der 250 Bürger eingegangen sei, die gegen eine Bebauung gestimmt haben. Die von ihm verteilten Nach-Denk-Zettel hatte zuvor Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer zwar vorgestellt, aber als zu spät, nämlich nach der Offenläge eingereicht, und so als nicht mehr als relevant zu bewerten. Außerdem stimmten die Nachdenkzettel inhaltlich mit vielen zuvor abgewogenen Einwänden überein.

Erheblich dichter als der Minoritenplatz wird die restliche Fläche des Union-Geländes bebaut, auf der jetzt noch Schutthalden liegen. Der neue Bebauungsplan sieht hinter der großen denkmal-geschützen Halle der alten Union-Fabrik eine dichtere Bebauung vor, als auf der anderen Seite. Ein langer Gebäuderiegel mit einem 90-Grad-Knick entlang einer neu zu bauenden Straße schirmt sechs große Punkthäuser entlang der van-den-Bergh-Straße gegen die Geräusch-Emmissionen durch die verbleibende Industrie ab.

In der Mitte zwischen diesem Gebäuderiegel und den sechs großen Einzelhäusern mit bis zu zehn Parteien liegt eine große Gemeinschaftsgrünfläche, in deren Mitte ein gläserner Pavillon stehen soll - quasi der Quartiers-Mittelpunkt. Auch soll auf dieser Fläche der Kindergarten der Wilden 13 gebaut werden. Insgesamt dürften dort erheblich mehr als 100 Wohnungen entstehen. Wolfgang Gebing bezeichnete die Planung als städtebaulich gelungen. Die Stadt habe es geschafft, hier industrielle Brachflächen zu bebauen und den Kindergarten dort zu erstellen, wo er hingehört.

Der Plan soll jetzt in die Offenlage.

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