Kleve Haas und Brauer: Stolz auf den Haushalt
Kleve · Der Haushalt der Stadt Kleve soll Ende Januar 2012 rechtskräftig sein. Er gilt als ausgeglichen. Darauf ist Kleves Kämmerer Willibrod Haas stolz: Nur eine Handvoll der über 400 Kommunen im Land habe das geschafft, hieß es auf der Stadtpressekonferenz am Donnerstag.
Das liegt an den zusätzlichen Einnahmen durch die Schlüsselzuweisungen des Landes, ebenso wie an den Einnahmen der Stadt und nicht zuletzt an der geringen Kreisumlage: Sie gehört zu den niedrigsten im Land. "Dafür sind wir als Stadt Kleve dem Kreis dankbar", unterstrich Haas am Donnerstag mehrfach.
Haas verwahrte sich gegen die Attacken seitens der Offenen Klever und der Piraten, den Haushalt über die Gebühren der Stadtwerke und Umweltbetriebe "quer zu finanzieren". Erstens liege man im unteren Drittel, zweitens verzinse die Stadt ihre Einlagen in diesen städtischen Gesellschaft mit fünf Prozent. Und drittens käme das Geld den Bürgern wieder zugute, sagt Haas.
Als Schulträger muss die Stadt jährlich neun Millionen Euro kalkulieren, 4,2 Millionen Euro wandern jährlich in die "Sozialhilfe", 1,25 Millionen Euro allein in die Kinder- Jugend- und Familienhilfe. Der Gesamtetat für Kinder und Jugend beläuft sich auf 20 Millionen Euro im Jahr.
Für 2012 sind Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe vorgesehen: Bürgermeister Theo Brauer und sein Kämmerer waren zuversichtlich, mit Neubau/Sanierung Rathaus tatsächlich im kommenden Jahr beginnen zu können. Im Umfeld des Rathauses werde bald mit dem Neubau der Volksbank begonnen werden können, so Brauer.
Dann soll das Museum fertig gebaut, die Kindertagesstätte Kleeblatt für die U-3-Betreuung mit 48 Plätzen umgebaut werden. Straßen werden saniert und das Kanalsanierungskonzept fortgeführt, so Brauer. Haas zeigte sich gestern optimistisch, die Landeszuschüsse für den Museumsbau noch in diesem Jahr zu bekommen.
Immerhin ist die Stadt inzwischen mit rund drei Millionen Euro in Vorleistung gegangen. Da der größte Teil der Gewerke für die Sanierung Beuys-Archiv und Erweiterung Museum vergeben ist, werde keine weitere Kostensteigerung erwartet, hieß es gestern. Auch erhalte man, so Kleves Technischer Beigeordneter Jürgen Rauer, ein höherwertiges Gebäude. Letztlich sei der Haushalt glatt mit 29 zu 18 Stimmen verabschiedet worden, betonte Brauer.
