Kleve Grüne sind das Zünglein an der Waage
Kleve · Die Gespräche zwischen den Klever Fraktionen laufen auf Hochtouren. Grüne und CDU haben bereits "sehr gute Verhandlungen" geführt, aber auch eine Ampel ist möglich. Grüne haben sechs-Punkte-Papier als "Grundlagen-Vertrag"
44 Sitze plus die Stimme des Bürgermeisters hat der künftige Rat der Stadt Kleve. 17 für die CDU, 13 für die SPD, sechs für die Grünen, fünf für die Offenen Klever und drei für die Freidemokraten. Eine klare Mehrheit hätte mit einer Listenverbindung allein eine schwarz-grüne Koalition, eine Ampel käme auf ein Patt. Aber: "Wir glauben nicht, dass wir mit einer Ampel - also Rot, Gelb, Grün - auf die Offenen Klever angewiesen wären", sagt die neue Fraktionschefin der Klever SPD, Petra Tekath. Die Offenen Klever würden bestimmt nicht mit der CDU stimmen, fügt sie an.
Obwohl, das räumt auch Tekath ein, das Abstimmungsverhalten der Offenen Klever in der Vergangenheit manchmal rätselhaft war. Dennoch: Eine Ampel ist die eine Möglichkeit, aber auch eine große Koalition ist noch nicht vom Tisch. Man werde miteinander sprechen, sagt Tekath.
Das sieht auch der Chef der mit Abstand stärksten Fraktion, Wolfgang Gebing (CDU), so: Man habe bis jetzt sehr gute Verhandlungen mit den Grünen geführt, sei in diesem Beratungen auch sehr weit vorangekommen, so der CDU-Fraktionschef gestern. Dennoch stehe natürlich auch noch ein Termin mit den Sozialdemokraten an: "Wir wollen mit allen gesprochen haben", sagt Gebing. Er hofft Ende der Woche, spätestens aber Anfang kommender Woche, Ergebnisse vorlegen zu könne, wie es in Kleve weitergeht.
Aber, so räumt CDU-Chef Jörg Cosar ein: "Wir haben nur wenige Möglichkeiten, effektiv arbeiten zu können." Mit drei Sitzen ist die FDP zu klein, um entscheidend in den Geprächspoker um künftige Ratsmehrheiten mitmischen zu können. Bleiben neben einer großen Koalition allein die Grünen, die Mehrheiten bringen können. Effektiv, vor allem sachlich, möchte Dr. Hedwig Meyer-Wilmes die Diskussion mit den möglichen politischen Partnern, aber auch mit dem eigenen Ortsverband führen, dem sie heute Abend auf einer Mitgliederversammlung über den Stand der Dinge berichten wird.
Man habe ein Sechs-Punkte-Programm, das sie später auch als Vertrag für eine möglichen Listenverbindung mit wem auch immer verstanden wissen möchte: "Das soll ein sachliches Grundsatzpapier werden, das aufzeigt, was möglich ist. Wichtig sind uns: Kleve braucht einen Kulturbeauftragten, in die Stadtplanung soll der Kulturausschuss eingebunden werden und nicht zuletzt wollen wir endlich beim Thema Windpark richtig Tempo machen", sagt die Grünen-Fraktionschefin. Themen, die die Grünen mit der CDU wohl bereits besprochen haben sollen.
Sachlich heißt also ohne das klassische Grünen-Fundi-Feindbild: "Alles außer CDU." Bis jetzt haben die Grünen erfolgreich zwei Ratsperioden zusammen mit den "Schwarzen" gearbeitet, viel umsetzen können und sind - dank ihrer bisherigen Ratsarbeit - prozentual gestärkt aus der Wahl herausgekommen.
Heißt jetzt also die Devise für die künftige Ratsmehrheit frei nach der Fußball-Weisheit: "Never change a winning team?" oder folgt doch die berühmte Rotation? Wobei sich jüngst Startrainer Pep Guardiola für die Bayern ja angeblich verrotiert haben soll...
Wie auch immer: spätestens in zwei Wochen, am Mittwoch, 25. Juni, 17 Uhr, kommt es zum Schwur. Dann ist die erste Ratssitzung.
Im neuen Rat werden sitzen:
CDU: Manfred Maaßen, Aloys Hermanns, Dr. Daniela Lesmeister, Edmund Ricken, Friedrich Teigelkötter, Heinz-Joachim Schmidt, Gerd Driever, Udo Janßen, Georg Hiob, Michael Heyrichs, Wolfgang Gebing, Jörg Cosar, Angelika Kanders, Werner Verhoeven, Norbert Sanders, Friedhelm Bucksteeg und Andreas Rambach.
SPD: Niklas Lichtenberger, Michael Kumbrink, Sarah Thon, Heidi Fischer, Heinz Boskamp, Monika Overkamp, Horst Duenborstel, Petra Tekath, Christian Nitsch, Josef Berg, Fredi Döllekes, Wilhelm Fischer, Josef Gietemann.
Grüne: Christian Schoofs, Susanne Siebert, Klaus-Werner Hütz, Wiltrud Schnütgen, Michael Bay, Dr. Hedwig Meyer-Wilmes.
FDP: Barend van Ackeren, Alexander Bungert, Daniel Rütter.
OK: Alexander Janßen, Anne Fuchs, Heinz Goertz, Carina Giesen, Fabian Merges.
