Highspeed-Förderprogramm „Graue Flecken“ im Breitband: Kreis Kleve bewirbt sich
Kreis Kleve · Nach dem bundesweiten Breitband-Förderprogramm „Weiße Flecken“ möchte der Kreis Kleve auch vom Nachfolgeprogramm „Graue Flecken“ profitieren. Dafür sollen sich die Kommunen gemeinsam bewerben.
Nach dem bundesweiten Breitband-Förderprogramm „Weiße Flecken“ möchte der Kreis Kleve auch vom Nachfolgeprogramm „Graue Flecken“ profitieren. Bereits 2017 hat der Kreis für 15 von 16 Kommunen im Rahmen des Bundesförderprogramms Breitband drei Förderanträge zum Ausbau der „Weißen Flecken“ gestellt und Mittel von rund 57 Millionen erhalten – die Gemeinde Kranenburg hatte damals einen eigenen Förderantrag gestellt. Der Ausbau der „Weißen Flecken“ soll bis Sommer 2023 abgeschlossen sein, insgesamt profitieren davon rund 13.000 Haushalte, wie es vom Kreis Kleve heißt.
Mit der neu in Kraft getretenen Förderrichtlinie in sogenannten „Grauen Flecken“ wird die bisher geltende Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s für die Gigabit-Förderung des Bundes auf 100 Mbit/s erhöht. Zweck der Förderung ist die Unterstützung des Breitbandausbaus in Deutschland zur Erreichung eines gigabitfähigen Netzes in allen Gebieten, die derzeit nicht über ein Netz verfügen, das allen Bürgern zuverlässig eine Datenrate von mindestens 100 Mbit/s im Download zur Verfügung stellt.
Der Klever Kreistag folgte in seiner jüngsten Sitzung der Empfehlung der Kreisverwaltung, aufgrund der bisherigen Erfahrungen im Breitbandprojekt „Weiße Flecken“ auch bei den „Grauen Flecken“ auf eine gebündelte Antragstellung und Durchführung zu setzen. Es habe entsprechend positive Rückmeldungen der Bürgermeister gegeben, die Gefahr einer Zersplitterung beim Thema Breitband im Kreis Kleve sei damit geringer. Zudem sei ein größeres Projektgebiet auch für Telekommunikationsunternehmen attraktiver.
Bei einer entsprechenden Förderung würde die finanzielle Abwicklung über den Kreishaushalt erfolgen. 90 Prozent der Fördermittel sind Bundes- und Landeszuwendungen, zehn Prozent Eigenanteil tragen die Kommunen. Welche Regionen im Kreis Kleve von dem Förderprogramm genau profitieren können, ist noch offen. Art und Umfang einer möglichen Förderung könnten erst unmittelbar vor der Antragstellung oder nach Durchführung eines Vergabeverfahrens benannt werden, wie es von der Kreisverwaltung heißt. Beim Programm „Weiße Flecken“ war der Kreis Kleve in drei Regionen unterteilt: Süd (Geldern, Issum, Kerken, Rheurdt, Straelen, Wachtendonk), Mitte (Kalkar, Rees, Uedem, Kevelaer, Weeze) und Nord (Bedburg-Hau, Emmerich, Goch, Kleve).
