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Kleve: Gericht verurteilt Gefängnis-Pfarrer zu 6000 Euro Strafe

Kleve : Gericht verurteilt Gefängnis-Pfarrer zu 6000 Euro Strafe

Das Ende einer kuriosen Verhandlung, in der eigentlich gar nicht verhandelt wurde: Ein evangelischer Pfarrer der JVA Kleve wurde gestern wegen Diebstahls und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte in Abwesenheit vom Amtsgericht Kleve zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt.

Der Angeklagte war am 3. April vergangenen Jahres als Begleitung seines Sohnes mit auf die Polizeiwache in Kleve gekommen, weil diesem vorgeworfen wurde, ein Fahrrad am Hauptbahnhof gestohlen zu haben. Die Aussagen des Sohnes wurden aufgenommen, er veränderte sie handschriftlich und gab sie dem Vater, der den Zettel zusammenfaltete und in die Brusttasche seines Jacketts steckte. "Ich habe meinem Sohn gesagt: das kannst du nicht unterschreiben, da ist eine Tendenz drin", erzählte der Pfarrer damals im RP-Gespräch. Auf die Aufforderung des Polizisten, das Protokoll zurückzugeben, reagierte der Pfarrer aber nicht, sperrte sich gegen den Zugriff und wandte sich zum Gehen. Daraufhin überwältigten ihn vier Polizeibeamte und erlangten die Papiere zurück. Der Pfarrer erlitt Abschürfungen an den Rippen, Jackett und Armbanduhr wurden beschädigt.

Ein zwischenzeitlich eingeleitetes Ermittlungsverfahren gegen die Polizeibeamten wurde von der Staatsanwaltschaft mit der Begründung eingestellt, dass weder ein hinreichender Tatverdacht wegen Körperverletzung im Amt noch wegen einer Sachbeschädigung festgestellt wurde, da das Verhalten der Polizisten angebracht gewesen sei.

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Die Anklage gegen den Pfarrer, laut der er das Protokoll an sich genommen und sich dann gegen den Zugriff der Polizisten gewehrt hat, sollte hingegen jetzt verhandelt werden. Doch weder zum ersten Verhandlungstag am 9. August dieses Jahres noch zum Verhandlungstag gestern erschien der Angeklagte. Als die Polizei ihn abholen wollte, um ihn zum Gerichtssaal zu bringen, trafen sie den Pfarrer nicht an. Er soll sich derzeit auf einer Fortbildung befinden, hieß es gestern. Sämtliche Prozessbeteiligten mussten erneut unverrichteter Dinge entlassen werden — die Staatsanwaltschaft beantragte Strafbefehl.

Das Gericht entschied, der Anklage Recht zu geben und verurteilte den JVA-Seelsorger zu 120 Tagessätzen von jeweils 50 Euro. Der Pfarrer hat jetzt die Möglichkeit, Einspruch einzulegen. Dann wird das Verfahren erneut eröffnet.

(lukra)