Kleve Generationenbeirat Kleve ohne Themen

Kleve · Seit Juni vergangenen Jahres vertritt ein Beirat aus 15 Mitgliedern die Belange von Jugendlichen, Senioren und Behinderten in Kleves Stadtrat. Doch es mangelt an Tagesordnungspunkten für regelmäßige Sitzungen des Gremiums.

 Die Seniorinnen Christel Schöler und Berni Vehreschild (rechts) überqueren mit ihren Rollatoren das Pflaster der Hagschen Straße.

Die Seniorinnen Christel Schöler und Berni Vehreschild (rechts) überqueren mit ihren Rollatoren das Pflaster der Hagschen Straße.

Foto: Gottfried Evers

Die SPD-Fraktion im Klever Stadtrat wollte einen Seniorenbeirat, die Offenen Klever (OK) forderten ein Jugendparlament. Am Ende jahrelanger Diskussionen stand ein Kompromiss, den die OK als "Notlösung" bezeichnete: Der Rat beschloss die Einrichtung eines "Generationenbeirats" für gleich drei Gruppen: Jugendliche, Senioren und Behinderte. Man habe schon genug Ausschüsse und Gremien, um nun drei weitere separate Gruppen zu gründen, so das Argument damals.

Die erste, konstituierende Sitzung folgte im Juni des vergangenen Jahresx 2012. In der Geschäftsordnung wurde festgelegt, dass der Beirat nicht regelmäßig, sondern nur dann tagen soll, wenn es ausreichend Tagesordnungspunkte für eine Sitzung gibt.

Genau diese Regelung wird nun offensichtlich zum Problem für den Beirat: Es gibt nicht genug Material, berichtet der Vorsitzende des Gremiums, Edmund Ricken, (CDU). "Wir können nicht tätig werden, wenn wir keine Arbeit haben", betont Ricken, im Beirat für die Sparte der Menschen mit Behinderung.

Die fünf jugendlichen Mitglieder des Beirates leiden ebenfalls unter einem Mangel an Themen. "Bisher ist noch niemand mit Ideen auf uns zugekommen", gibt Fabian Hendricks (CDU) zu.

Carina Giesen (OK), die jahrelang um ein Jugendparlament kämpfte, hat sich mit dem Beirat mittlerweile arrangiert. "Der Beirat war ein erster Schritt auf uns zu und den sollten wir jetzt auch nutzen", sagt sie. Doch auch sie sieht den Arbeitsmangel.

Und nennt auch die Gründe: "Die Gründung des Beirats wurde zu wenig publik gemacht. Die Leute wissen nicht, wohin sie sich mit ihren Problemen wenden müssen", erklärt sie. Das sieht auch der Vorsitzende so. "Die Bevölkerung muss sensibilisiert werden und wissen, dass sie den Beirat jederzeit kontaktieren kann", sagt Ricken.

Dass viele Bürger nichts vom Beirat wissen, findet auch Theo Kehren, Vorsitzender der Senioren-Union Kleve-Bedburg-Hau-Kranenburg.

Dennoch: "Der Beirat muss sich auch selber um Themen kümmern. Sie haben schließlich ein Riesenfeld zu bearbeiten, da wird sich doch etwas finden", sagt Kehren. Er schlägt vor, sich beispielsweise um das Thema Senioren-Ernährung zu kümmern, das in den vergangenen Tagen für negative Schlagzeilen in den Medien gesorgt hatte.

Für die Jugend-Themen soll jetzt das Jugendforum, eine regelmäßig stattfindende Veranstaltung, sorgen. Die Punkte, die die jugendlichen Teilnehmer dort bemängeln, sollen in den Beirat getragen werden.

"Wir wollen das Jugendforum als Sprungbrett für den Beirat nutzen", sagt Giesen. Zum Jugendforum im Dezember vergangenen Jahres kamen laut Fabian Hendricks allerdings nur zwei Besucher. Dennoch soll es demnächst einen neuen Anlauf geben.

Fabian Hendricks schlägt zudem vor, das seiner Meinung nach mangelhafte Nachtleben in Kleve im Generationenbeirat zum Thema zu machen.

Im Moment beschäftigt sich das Gremium aufgrund des Aufgabenmangels mit nur einem Thema.

Dr. Alexander Eckert, ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Stadt Kleve, fährt zur Zeit mit seinem Rollstuhl durch die Stadt, um festzustellen, wo ein Abbau von Barrieren zugunsten Behinderter und Senioren vonnöten wäre (darüber berichtete die RP bereits ausführlich).

(RP)
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