Fridays for future stellt Antrag an den Ausschuss für Bürgeranträge

Fridays for future : Die Stadt Kleve soll den Klimanotstand ausrufen

Die Ortsgruppe Fridays for Future hat einen Antrag beim Ausschuss für Bürgeranträge eingereicht. Sitzung am Donnerstag.

(RP) Die Stadt Kleve soll den Klimanotstand ausrufen, fordert die Fridays for Future-Gruppe in der Kreisstadt. Der Antrag wird am Donnerstag, 2. Mai, im Rathaus Kleve beraten. Ein Vorstandsmitglied der   Ortsgruppe Kleve hat bei der Stadt  gemäß §24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen den Antrag „Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen“ eingereicht. In der Anregung wird unter anderem verlangt, dass die Stadt symbolisch den Klimanotstand ausrufen soll. Damit wird gefordert, den Klimaschutz bei allen Entscheidungen zu berücksichtigen und sich für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens einzusetzen. „Wir wollen dem Klimaschutz mehr Gewicht einräumen und zwar bei allen politischen Entscheidungen“, so Daniel Boßmann-van Husen, der Antragssteller aus der Klever Ortsgruppe ist.

 Zugrunde liegt eine Bewegung, deren Ursprünge in der Schweizer Grenzstadt Basel liegen: Auf Initiative von für mehr Klimaschutz streikenden Schülern hat das Parlament der Stadt den Klimanotstand mit 71:17 Stimmen (bei 6 Enthaltungen) ausgerufen. Basel folgte damit Städten wie Los Angeles, London und Vancouver. Dementsprechend soll auch die Kommune Kleve „Farbe bekennen“.Nach Angaben des Klimabündnis Hamm, das für die Aktion „Klimanotstand“ in Nordrhein-Westfalen offenbar die Federführung übernommen hat, ist das so bundesweit schon in 46 Kommunen geschehen. Die Besonderheit, die sich ergibt ist allerdings, dass in Kleve die erste Beratung über den Klimanotstand landesweit erfolgt.„Der Klimawandel hat längst auch uns erreicht. Es geht um die Rettung unseres Planeten, da kann auch die Kommune in Zukunft ihren Teil beitragen und in Nordrhein-Westfalen mit der Ausrufung des Klimanotstands sogar Vorreiter sein“, heißt es von Boßmann-van Husenn weiter. Mit einem Apell richtet er sich an die Mitglieder der Fraktionen: „Bitte stimmen Sie als erste Stadt Nordrhein-Westfalens über Parteigrenzen hinaus mit der Ausrufung des Klimanotstands für unsere Zukunft und setzen damit ein ganz starkes Zeichen.“ Die Kommunen müssen sich mit einer solchen Anregung beschäftigen, sodass die Bürgeranregung an den Ausschuss für Bürgeranträge weitergereicht wurde. Dieser befasst sich nun in seiner nächsten  Sitzung am kommenden Donnerstag, den 2. Mai, um 16 Uhr im Rathaus Kleve, Sitzungssaal 1.29, mit dem Thema. Die Fridays for Future-Ortsgruppe Kleve hofft auf zahlreiche Zuschauer, heißt es in einer Pressemitteilung.

Kontakt zur Ortsgruppe finden  Interessierte unter kleve@fridaysforfuture.de oder über die WhatsApp Gruppe die man unter fridaysforfuture.de/regionalgruppen findet.

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