Kalkar Forum Kalkar hofft auf einen "Anfängerbonus" im Stadtrat
Kalkar · Hauptausschuss stimmt für Verlängerung der "Ladungsfrist". Bauausschuss soll über Thema "Verkehrskonzept historischer Stadtkern" beraten.
Fleißig sind sie, die Neuen, und wissbegierig: Gleich neun Anträge stellte die Mehrheitsfraktion des Forums Kalkar zum jüngsten Hauptausschuss in der Nicolaistadt. Lutz Kühnen als Vorsitzender der Forum-Fraktion gab offen zu, dass seine Leute als politische Neulinge noch manchen Klärungsbedarf haben und Vieles einfach noch nicht so recht verstehen. Seine Bitte, dies möge man der Fraktion des Forums nicht als Unvermögen auslegen, blieb bei Teilen des Ausschusses ungehört. Vielmehr war es für Bürgermeister Gerhard Fonck (CDU), aber ebenso etwa für Jochem Reinkens als SPD-Fraktionsvorsitzendem offenbar eine Steilvorlage. Der Sozialdemokrat meinte: "Wie alle anderen neuen Ratsmitglieder müsst ihr euch weiterbilden, das bleibt auch euch nicht erspart", stellte der SPD-Fraktionschef fest.
Der erste Antrag hatte sich auf die Ladungsfrist zu Rat und Ausschüssen bezogen: Das Forum möchte gerne zehn statt bisher sechs Tage Zeit haben, um sich auf Sitzungen gründlich vorbereiten zu können. Zwar warnte die Verwaltung, dann müssten noch mehr Unterlagen nachgereicht werden, um die Mitglieder zur Sitzung auf den aktuellen Stand zu bringen, aber in diesem Punkt bekam das Forum Schützenhilfe von Vertretern anderer Fraktionen. Die Zustimmung zur Fristverlängerung wird an den Rat als Beschlussvorlage weitergeleitet.
Langatmig wurde über das Forum-Anliegen debattiert, ob ein Arbeitskreis zum Thema "Verkehrskonzept historischer Stadtkern" eingerichtet werden solle. Dabei ging es allerdings nicht um Inhaltliches, sondern um die Frage, ob der Hauptausschuss einen Arbeitskreis ins Leben rufen könne oder ob dies nicht originäres Thema des Bauausschusses sei. Dorthin wurde der Antrag letztlich zurück verwiesen.
Schwer tat sich das Forum damit, Abstand von der Erwartung zu nehmen, die Verwaltung möge eine Liste mit sämtlichen freiwillen Leistungen erstellen. Hintergrund: Nur an solchen Ausgaben kann eine Kommune heutzutage sparen. Bürgermeister, Kämmerer und die "alten Hasen" der anderen Fraktionen argumentierten jedoch, was "freiwillig" sei sei kaum zu definieren und in jedem Fall eine politische Frage. Zudem habe die Rathaus-Mannschaft nicht die Zeit, eine solche Liste zu erarbeiten. Klaus-Dieter Leusch (CDU) verteidigte schon mal prophylaktisch Ausgaben an Ehrenamtler: "Freiwillige Leistungen bringen Lebensqualität; die Vereine sind das Herzstück einer Stadt." Kühnen beharrte hingegen: "Wir sind angetreten festzustellen, wo wir sparen können", und deshalb gehöre alles auf den Prüfstand.
Ende vom Lied: Das Forum wird ebenso wie die übrigen Gruppierungen bei den nächsten Haushaltsberatungen den Kämmerer in die Fraktion einladen und ihn mit Fragen löchern. "Vielleicht gilt für uns dann ja ein Anfängerbonus bei der Zeit, die Herr Jaspers sich für uns nimmt", hofft Kühnen.
