So viele Erklärungen sind eingangen Klever Finanzamt zieht große Grundsteuer-Bilanz

Kleve · Im Finanzamt Kleve liegen insgesamt 57.900 Erklärungen vor, rund 71 Prozent. Davon wurden über 90 Prozent digital abgegeben. Was passiert, wenn man die Erklärung bisher nicht abgegeben hat.

 In Nordrhein-Westfalen müssen rund 6,7 Millionen Grundstücke und Betriebe der Land- und Forstwirtschaft neu bewertet werden.

In Nordrhein-Westfalen müssen rund 6,7 Millionen Grundstücke und Betriebe der Land- und Forstwirtschaft neu bewertet werden.

Foto: dpa/Henning Kaiser

Ein Dauerthema der vergangenen Monate findet sein vorläufiges Ende: Die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung ist am 31. Januar abgelaufen. „Im Finanzamt Kleve liegen insgesamt 57.900 Erklärungen vor, rund 71 Prozent. Davon wurden über 90 Prozent digital abgegeben“, sagt Achim Eder, Leiter des Finanzamts Kleve. „Wir werden jetzt die nächsten Schritte einleiten. Das bedeutet, dass wir alle Eigentümerinnen und Eigentümer, die ihrer Verpflichtung zur Abgabe der Grundsteuererklärung bisher nicht nachgekommen sind, mit einem Erinnerungsschreiben zur Abgabe auffordern werden.“

Kleve liegt damit liegt man ziemlich genau im bundesweiten Trend. Bis Montag waren in Deutschland etwa 71,36 Prozent der Erklärungen eingegangen. Wird die Erklärung weiterhin nicht abgegeben, wird das Finanzamt die Besteuerungsgrundlagen schätzen. Die Verpflichtung zur Abgabe der Grundsteuererklärung bleibe dennoch bestehen. Daneben hat die Finanzverwaltung die Möglichkeit zur Festsetzung eines Verspätungszuschlages bis hin zur Festsetzung eines Zwangsgeldes.

„Die Abgabe der Grundsteuererklärung ist auch weiterhin digital über das Online-Finanzamt Elster möglich“, sagt der Vorsteher des Finanzamtes Kleve. „Auch die Unterstützungsangebote auf unserer digitalen Info-Plattform stehen weiterhin zur Verfügung.“ Wer die Grundsteuererklärung abgegeben hat, erhält vom Finanzamt den Grundsteuerwert- sowie den Grundsteuermessbescheid. „Die Erklärungen werden grundsätzlich entsprechend ihres Eingangs bei uns im Finanzamt bearbeitet,“ sagt Eder. „Sobald die Erklärung bearbeitet wurde, erhalten Sie von uns eine Nachricht beziehungsweise Ihre Bescheide.“

Wichtig: Der errechnete Grundsteuerwert hat noch keine Aussagekraft über die zu zahlende Grundsteuer. Die Kommunen setzen ab 2024 zunächst die neuen Hebesätze fest und berechnen mit diesen die zu zahlende Grundsteuer. Grundsteuerzahlungen nach neuem Recht sind ab dem 1. Januar 2025 zu leisten.

Die digitale Info-Plattform der Finanzverwaltung ist weiterhin geschaltet. Eigentümer finden dort hilfreiche Informationen zum weiteren Ablauf nach der Abgabe sowie Hinweise zu den einzelnen Bescheiden, die sie von ihrem Finanzamt erhalten. „Unsere eingerichtete Grundsteuer-Hotline bleibt auch nach Ablauf der Abgabefrist wie gewohnt erreichbar“, sagt der Leiter des Finanzamtes in Kleve. „Die meisten Anliegen können wir am telefonisch klären.“ Die Hotline ist unter Telefon 02821 8031959 (Montag bis Freitag, 9 bis 18 Uhr) erreichbar.

Zum Hintergrund: In Nordrhein-Westfalen müssen rund 6,7 Millionen Grundstücke und Betriebe der Land- und Forstwirtschaft neu bewertet werden. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer für verfassungswidrig erklärt hat, musste der Gesetzgeber die Grundsteuer reformieren. Die Abgabe der Grundsteuerklärungen startete am 1. Juli und endete nach einmaliger Verlängerung am 31. Januar. Ab dem 1. Januar 2025 wird die Grundsteuer nach neuem Recht erhoben.

Die digitale Info-Plattform der Finanzverwaltung findet man unter: www.grundsteuer.nrw.de

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