Kleve Fähre zur Schanz soll eingestellt werden
Kleve · Mit Mehrheit beschloss der Rat nach geheimer Abstimmung, dass die große Fähre nach Schenkenschanz nicht mehr von den Stadtwerken betrieben werden soll - ebenso wie das Parkhaus Neue Mitte. Keine Steuererhöhungen für 2015.
Blankes Entsetzen gestern Abend bei den Schänzern auf den Zuschauerplätzen im Klever Kolpinghaus. Um 21.15 Uhr verkündete Bürgermeister Theo Brauer das fast historische Ergebnis der geheimen Abstimmung zur Abschaffung der Fähre von Schenkenschanz nach Düffelward: 26 der 43 Ratsmitglieder stimmten dem Antrag der Freidemokraten zu, 16 waren dagegen, einer enthielt sich. Damit steht die Fahrzeugfähre über den Altrhein vor dem Aus.
Erst in allerletzter Minute war der Antrag der Klever FDP gestern Abend als letzter Punkt auf die lange Tagesordnung des Rates gestellt worden. Daniel Rütter hatte für die Liberalen gefordert, dass man angesichts der 20-Millionen-Euro-Investition in das neue Kombibad im Sternbusch (dessen Bau zuvor einstimmig empfohlen worden war) die Stadtwerke entlasten müsse. Er schlug vor, dass die Fähre nach Schenkenschanz nicht mehr von den Stadtwerken betrieben werden soll. Ebenso sollen die Stadtwerke nicht mehr das Parkhauses Neue Mitte betreiben. "Die Fähre nach Schenkenschanz hat nicht mehr die Bedeutung, sie wird kaum für die Landwirtschaft genutzt", sagte er. Es sei kein leichter Entschluss, aber angesichts der auf die Stadt zukommenden Kosten für das Schwimmbad müsse man halt an anderer Stelle sparen. Wolfgang Gebing, CDU-Fraktionschef, pflichtete dem Klever Freidemokraten bei: "Es ist uns bei der Diskussion um das Hallenbad nicht leicht gefallen, wir haben das auch in unserer Fraktion kontrovers diskutiert", sagte er. Und beantragte in einem Atemzug geheime Abstimmung. Michael Bay gab für die Grünen seinem Vorredner Daniel Rütter Recht. "Der FDP-Antrag ist realistisch. Wenn man die Nutzungszahlen der Fähre sieht, kommt man in Argumentationsnöte, wenn man sie halten wollte", sagte Bay.
Carina Giesen von den Offenen Klevern geißelte dagegen den Willen, nach einer vierstündigen Ratssitzung noch über ein solch brisantes Thema abstimmen zu wollen, als Skandal. "Die Fähre ist für die Schänzer eine Lebensader. Hier wird ein ganzer Ort von der Verbindung in die Stadt abgeschnitten", sagte sie. Es gelte doch, den traditionellen dörflichen Charakter der Ortschaften zu wahren, und da gehöre die Fähre eben zu Schenkenschanz. Man müsse auch an die Schulkinder denken - die könnten ja nicht schwimmen, wenn sie nicht den langen Weg mit dem Bus nehmen wollen. Der ja auch bei Hochwasser nicht fahre. Michael Kumbrink (SPD) und Christian Nitsch (SPD) warfen ein, dass man nicht genügend Informationen habe, um diese Empfehlung dem Aufsichtsrat der Stadtwerke auszusprechen. Gebing hielt ihnen wiederum vor, dass der Rat genau dieses Gremium sei, um einen solchen Beschluss zu fassen. Jörg Cosar (CDU) warf ein, dass man sich eine touristische kleine Fähre weiter vorstellen könne. Die Ersparnis soll bei über 400 000 Euro im Jahr liegen. Ein Schänzer kommentierte den Beschluss: "Das ist so, als würde man in der Unterstadt die Gruft zu machen".
Eine Steuererhöhung wird es in diesem Jahr in Kleve nicht geben. Das beschloss der Rat der Stadt nach ausführlicher Diskussion einstimmig. Bleibt das Defizit, dann stehen 2016 Steuererhöhungen an.
