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Bedburg-Hau: Entscheidung: Wer geht baden?

Bedburg-Hau : Entscheidung: Wer geht baden?

Dienstag um 16 Uhr schließt das Wahllokal in Bedburg-Hau. Dann ist die Zukunft des Bedburger Nass entschieden. Wir sagen Ihnen, welche Mehrheit die Initiative benötigt, wie noch gewählt werden kann und wie es weitergeht.

Auf den letzten Metern haben die Wahlkämpfer beider Seiten noch mal alles gegeben. Dienstag um 16 Uhr ist aber Schluss. Bis dann muss jeder, der seine Stimme für oder gegen die Sanierung des Bades geben möchte, gewählt haben. Die RP beantwortet die wichtigsten Fragen vor der Entscheidung um die Bedburg-Hauer Bäderlandschaft.

 Verwaltungsmitarbeiterin Roswitha Albrecht mit Stimmzettel. Es kann nur mit "Ja" oder "Nein" abgestimmt werden.
Verwaltungsmitarbeiterin Roswitha Albrecht mit Stimmzettel. Es kann nur mit "Ja" oder "Nein" abgestimmt werden. Foto: Gottfried Evers (1)/ Archivfoto (1)

Wie ist es zu dem Entscheid gekommen? Durch die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Hallenbades Bedburger Nass wurden ein Bürgerbegehren und 2925 gültige Unterschriften eingereicht. Der Rat hat in seiner Sitzung am 22. März das Begehren für zulässig erklärt, ist ihm aber nicht gefolgt. Damit liegt die Entscheidung bei den Bürgern.

Wer darf abstimmen? Zum ersten Stimmentscheid in der Geschichte Bedburg-Haus sind 10 599 Bürger stimmberechtigt. Das Mindestalter beträgt 16 Jahre. Wie bei Kommunalwahlen dürfen auch EU-Ausländer, die in Bedburg-Hau wohnen, ihre Stimme abgeben.

Wie kann noch abgestimmt werden? Wer bisher noch keine Wahlunterlagen angefordert hat, kann dies noch bis Sonntag, 17. Juni, 18 Uhr, im Internet tun. Einfach unter www.bedburg-hau.de auf das Kärtchen "Bürger & Rathaus" klicken und dort auf der linken Seite das letzte Kärtchen "Bürgerentscheid" auswählen. Dort findet man alle Informationen. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. "Jeder, der bis Sonntag keine Unterlagen angefordert hat, kann im Normalfall auch nicht wählen", sagt Kämmerer Georg Fischer auf Nachfrage der RP. Nur wer einen triftigen Grund, etwa eine kurzfristige schwere Erkrankung, nachweist, sei eine Ausnahme, so Fischer.

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Kommen die Wahlzettel noch rechtzeitig an? Der Kämmerer garantiert, dass alle, die den Wahlantrag bis Sonntag, 18 Uhr, angefordert haben, noch rechtzeitig ihre Unterlagen erhalten. Dafür wolle die Gemeinde im Zweifel Boten einsetzen.

Wo kann gewählt werden? Im Rathaus in Bedburg-Hau, Rathausplatz 1, ist in Zimmer 47 ein Abstimmungsbüro eingerichtet. Die Öffnungszeiten sind Montag und Dienstag von 8 bis 12.30 Uhr und von 14 bis 16 Uhr.

Wann hat das Begehren Erfolg? Jeder Abstimmungsberechtigte hat eine Stimme. Über die Frage "Soll das Hallenbad 'BedburgerNass' saniert und weiterbetrieben werden?" kann nur mit "Ja" oder "Nein" abgestimmt werden. Es reicht eine einfache Mehrheit, wenn mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten mit "Ja" abstimmen und gleichzeitig nicht mehr mit "Nein" abstimmen. In Zahlen ausgedrückt heißt das: 2120 Menschen müssen mit "Ja" abstimmen, und weniger Menschen mit "Nein", damit das Bad saniert wird. Stimmen nur 2119 Menschen für "Ja" ist das Begehren abgelehnt, egal wie viele "Nein"-Stimmen es gibt.

Wann steht die Entscheidung fest? Um 16 Uhr beginnt im Rathaus die öffentliche Auszählung. Aufgrund eines relativ komplizierten Verfahrens dauert das Auszählen einige Stunden. Mit dem Ergebnis wird nach 20 Uhr gerechnet.

Wie geht es dann weiter? Das Ergebnis muss, egal wie es ausfällt, in der nächsten Ratssitzung am 5. Juli festgestellt werden. Hat das Begehren Erfolg, werden die Aufwendungen wieder in den Haushalt aufgenommen und die Sanierungsplanung vorangetrieben. Scheitert es, wird das Bad geschlossen. Viele rechnen dann mit einer engen Kooperation mit Kleve.

(lukra)