Entscheidung über Beuth-Plakette in Kleve vertagt

Streit um Gedenken: Ausschuss verschiebt Entscheidung über Beuth-Plakette

Der Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung konnte sich beim Thema Beuth-Plakette nicht einigen. Eine Entscheidung, ob und wo die Plakette noch mal aufgestellt wird, wurde vertagt.

Die Entscheidung darüber, wie man mit der abhängten Beuth-Plakette weiter umgehen möchte, ist verschoben worden. Die CDU meldete im Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung Beratungsbedarf an, daraufhin wurde das Thema auf die nächste Ausschuss-Sitzung vertagt. Vorausgegangen war eine längere Debatte, die einen aufgeregten Beginn hatte, dann jedoch relativ gelassen geführt wurde. Darum geht es: Bürgermeisterin Sonja Northing hatte nach Rücksprache mit den Fraktionschefs in einer Hau-Ruck-Aktion die Beuth-Plakette entfernen lassen, nachdem bekannt geworden war, dass man in Berlin um den Hochschulnamen „Beuth“ diskutiert, weil dem 1781 in Kleve geborenen preußischen Reformer Antisemitismus vorgeworfen wird. Jetzt geht es um die Frage, ob die Plakette doch wieder aufgehängt werden soll und, wenn ja, an welchem Ort dies geschehen soll.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gebing stieg im Ausschuss in die Diskussion mit der Frage ein, ob die von der Verwaltung präsentierte Vorlage vollständig sei. Seines Wissens gebe es eine Dienstaufsichtsbeschwerde und Gebing hätte erwartet, dass die Politik darüber informiert würde. Sonja Northing bestätigte, dass „eine Privatperson“ eine solche Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht habe, diese an den Landrat gerichtet und beantwortet worden sei. „Das hat jedoch nichts mit den Inhalten der heutigen Sitzung zu tun“, so Northing.

Gebing sagte, dass es in Sachen Beuth-Plakette nun darum gehe, „das Handeln der Bürgermeisterin zu heilen“. Ihre Begründung für das Abhängen der Plakette, Schaden von der Stadt Kleve abzuwenden, könne er nicht nachvollziehen. „Es gab keine dringende Notwenigkeit. Es gibt ja noch andere, die in Kleve geehrt wurden, die bösartige Antisemiten waren“, sagte Gebing. Northing verwies darauf, dass ihr Handeln mit den Fraktionsvorsitzenden abgestimmt gewesen sei. „Sie hätten ja etwas dagegen sagen können, das haben sie nicht gemacht“, betonte die Bürgermeisterin.

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Hedwig Meyer-Wilmes, Sprecherin der Klever Grünen, sprach sich dafür aus, die Plakette an einem öffentlichen Ort aufzuhängen und mit einem Kommentar zu versehen. „Da müssen seine Verdienste erläutert werden, aber auch, dass die Klever Gesellschaft meint, dass er kritisch gesehen werden muss“, so Meyer-Wilmes.

FDP-Chef Daniel Rütter stimmte, genau wie Niklas Lichtenberger von der SPD, für den Vorschlag der Verwaltung, dass diese eine neuen Ort sucht, an dem die Plakette mit einem Begleittext aufgehängt wird. Clemens Giesen von den OK votierte auch dafür, betonte allerdings, dass er ein Museum für ungeeignet halte.

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