Kleve: Ein Plan für Kleves Rathaus

Kleve: Ein Plan für Kleves Rathaus

Beschluss im Klever Rat: Für das künftige Rathaus der Stadt Kleve soll ein Plan angekauft werden, nach dem die Bieter ihre Angebote abgeben. Die Verwaltung soll, so der Auftrag der Politik, Verhandlungen führen.

Die Diskussion um das Rathaus Kleve soll bald ein Ende haben. Dazu hatte die Politik in nichtöffentlicher Sitzung eine Lösung durchgesetzt, die, so CDU-Fraktionschef Udo Janssen nach der Sitzung im RP-Gespräch, nicht ins Unendliche weisen soll, wie das bis jetzt von der Verwaltung bevorzugte Verfahren (wir berichteten).

Zum Hintergrund: Die Verwaltung hatte sich für ein Verfahren entschieden, in dem kein konkreter Rathaus-Plan zur Umsetzung ausgeschrieben wird, sondern lediglich die Eckdaten des erwarteten Ergebnisses definiert werden. Beispiel: Das Rathaus soll mindestens eine bestimmte Anzahl von Räumen haben, einen Sitzungssaal, eine Kantine und mehr. Dann können Bieter (also Bauunternehmer, Investoren) ihre Pläne vorlegen.

Deren Wirtschaftlichkeit wird anschließend verglichen, der bessere bekommt den Zuschlag. So hatten die beiden bis jetzt am Verfahren beteiligten Unternehmen auch für Kleve nicht nur optisch sehr unterschiedliche Entwürfe vorgelegt. Um diese Rathausvarianten hatte es den bekannten Rechtsstreit gegeben, der letztlich zu diesem neuen Ratsbeschluss geführt hatte (wir berichteten). Inzwischen sind nach dem Beschluss in nichtöffentlicher Sitzung Details zu den Forderungen der Politik durchgesickert. So bestätigten Politiker aller Parteien, dass ein fertiger Plan für das Rathaus angekauft werden soll.

Beispiel: Es gibt einen ausgearbeiteten Architekten-Plan, den die Stadt als genauen Bauplan ankauft. Dieser Bauplan ist dann die Grundlage einer entsprechenden Ausschreibung. Dann gilt es für die Bieter nicht mehr, irgendein Rathaus nach irgendwelchen Vorgaben zu entwickeln, sondern genau dieses in dem Plan beschriebene Rathaus schlüsselfertig umzusetzen.

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Damit sind die Angebote der Bieter einfacher vergleichbar. Das sollte auch für die Bieter kein Problem sein, die hier nicht ihren ersten Verwaltungsbau verwirklichen müssten. Das ist der eigentlich übliche Weg, ein öffentliches Gebäude umzusetzen.

Genau diesen Weg will jetzt die Klever Politik einschlagen, wie diverse Ratsmitglieder verschiedener Parteien im Gespräch bestätigten. Das soll auch, so hieß es im Gespräch mit der RP, das Klever Planungsamt entlasten, das sich dann wieder verstärkt um seine eigentlichen Aufgaben kümmern kann.

Das Problem: Die Stadt muss diesen Plan haben, um das Rathaus ausschreiben zu können. Dazu sollte die Verwaltung, auch dies sickerte aus der Politik durch, Verhandlungen führen.

Internet Bilder und Berichte unter www.rp-online.de/kleve

(RP/rl)