Drei Jahre Haft für Brandstiftung in Klever Justizvollzugsanstalt

Kleve : Häftling wegen Brandstiftung in Zelle verurteilt

Die erste große Strafkammer des Klever Landgerichts sprach am Montag das Urteil: Drei Jahre Haft für 28-Jährigen.

Weil er im November 2018 seine Zelle in der JVA Kleve anzündete, ist ein 28-jähriger Mann aus Kleve am Montag zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt worden. Die erste große Strafkammer des Klever Landgerichts stellte schwere Brandstiftung und zwei gefährliche Körperverletzungen fest.

Die gefährlichen Körperverletzungen sind das Resultat des Feuers, das der Angeklagte am 26. November 2018 in seinem Haftraum 208 in der Klever JVA legte. Er kippte einen Schrank um und entzündete – wohl mithilfe eines Feuerzeuges – Textilien, die unter dem Möbelstück lagen.

Justizvollzugsbeamte wurden auf den Brand aufmerksam, bekämpften die Flammen mit Feuerlöschern und schafften den sich sträubenden Häftling aus seiner Zelle. Die Feuerwehr rückte an und löschte den Haftraum, der bis heute unbewohnbar ist. Zwölf Justizvollzugsbeamte mussten vorsorglich ins Krankenhaus, mindestens zwei erlitten eine Rauchvergiftung.

„Die Beamten vor Ort haben sehr beherzt eingegriffen und unter Inkaufnahme ihrer eigenen Gesundheitsschädigung eingegriffen. Ihnen ist es zu verdanken, dass nicht noch mehr Schaden entstand“, sagte der Staatsanwalt in seinem Plädoyer. Zusätzlich zu den gesundheitlichen Schäden sei es auch zu einem Sachschaden gekommen. Dieser sei von der JVA auf 25.000 bis 30.000 Euro geschätzt worden. Drei Jahre beantragte der Staatsanwalt.

Der Angeklagte selbst machte an den zwei Prozesstagen keine Angaben zum Tatvorwurf oder zu seinem Lebenslauf. Seinen Namen nannte er, sein Geburtsdatum, und nach den Plädoyers erklärte er, kein letztes Wort vortragen zu wollen. Seine Verteidigerin hatte es zuvor kurz gemacht und eine Strafe beantragt, die unter der Forderung der Staatsanwaltschaft liege.

Drei Jahre Haft verhing die Kammer schließlich – sie hatte keine Zweifel daran, dass der Angeklagte, der sich alleine in Haftraum 208 befand, das Feuer selbst entfacht hatte. Ein Sachverständiger hatte die ausgebrannte Zelle begutachtet: Er berichtete dem Gericht, dass das Feuer aller Wahrscheinlichkeit nach vorsätzlich entfacht wurde.

Unklar bleiben jedoch weiterhin die Motive des Angeklagten: Ein Selbstmordversuch sei nicht auszuschließen, sagte der Vorsitzende Richter Jürgen Ruby, ebenso wenig, dass der Angeklagte das bevorstehende Ende seiner Haftstrafe in Angst versetzt habe. „Wir wissen nicht, was seine Motivation war“, so der Vorsitzende.

Auch der psychiatrische Gutachter hatte zuvor wenig Aufschluss über die Beweggründe des 28-Jährigen geben können, denn dieser gab auch ihm keine Auskunft. „Eigentlich kann ich nur sagen: Ich kann wenig bis nichts sagen kann“, so der Gutachter. Zur Einsichts- oder Steuerungsfähigkeit des Angeklagten lasse sich jedenfalls keine fundierte Aussage machen.