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Die Umweltbetriebe der Stadt Kleve wollen zunächst gemeinsam mit den Bürgern für saubere Straßen und Gehwege sorgen.

Kleve : Klever USK starten Pflegeoffensive

Ab Anfang November bringen die Umweltbetriebe Straßenzüge in Kleve gezielt auf Vordermann. Anwohner, die ihren Pflegepflichten nicht nachkommen, will man mit Infozetteln sensibilisieren.

(lukra) Der Aufgabenbereich der Klever Umweltbetriebe (USK) ist groß: Im Stadtgebiet kümmern sie sich unter anderem um die Grünanlagen, die Bäume und die dazugehörigen Baumscheiben, die Gehwege und Straßen, die Regenwasserabläufe und die Fahrbahnmarkierungen. Wie in anderen Städten haben auch die Stadt Kleve und die USK mit einer Straßenreinigungssatzung Anliegerpflichten auf die Bürger übertragen. Damit soll ein einheitliches, gepflegtes Stadtbild sichergestellt – und gleichzeitig Kosten gespart werden. Würden diese übertragenen Pflichten ebenfalls durch die USK übernommen werden, müssten dafür mehr Personal und Maschinen vorgehalten werden. Das wiederum würde zu höheren Kosten führen, die am Ende von den Bürgern zu tragen wären.

Seit einiger Zeit, so berichten es die Umweltbetriebe, sei im Stadtgebiet aber zunehmend zu beobachten, dass diese Anliegerpflichten aus dem Fokus geraten. Während der ein oder andere schlicht nicht über seine Pflichten Bescheid weiß, gebe es aber auch andere Gründe dafür. So gibt es in vielen Wohngebieten nicht mehr den Samstagmorgen, an dem sich alle Nachbarn auf der Straße beim Reinigen treffen. Die Argumente, die der USK entgegen gebracht werden, kennen sie mittlerweile auswendig: „Mein Nachbar reinigt doch auch nicht“, „reinigt doch erstmal die Baumscheiben“, „ich zahle genug Steuern“.

Dabei gilt: Wer vorsätzlich oder fahrlässig seiner Reinigungspflicht nicht nachkommt, handelt ordnungswidrig und nimmt ein Ordnungswidrigkeiten-Verfahren in Kauf. Die USK verfolgen vorerst aber einen anderen Ansatz, um für die Anliegerpflichten zu sensibilisieren. Gemeinsam mit den jeweiligen Straßenanliegern soll nun nach und nach jede Straße in Kleve vollständig und zeitlich komprimiert gepflegt werden.

So werden die USK nach rechtzeitig angekündigtem Parkverbot an ein bis zwei Tagen ihren Pflichten in der jeweiligen Straße vollumfänglich nachkommen. Bäume werden geschnitten, Baumscheiben gepflegt, Beete gesäubert, Rinnen und Abläufe von Dreck befreit, Erhaltungs- und Markierungsarbeiten auf den Straßen durchgeführt. Dies soll möglichst an einem Tag, in großen Straßen mit erheblichen Pflegeaufwand an zwei Tagen, erfolgen.

Bei der Durchsetzung des temporären absoluten Halteverbots werden die USK von den Kollegen des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung der Stadt Kleve unterstützt. Trotzdem parkende Autos werden abgeschleppt, um die angedachte, vollumfängliche Pflege im vorgegebenen Zeitfenster auch durchführen zu können.

Nach Abschluss der Tätigkeiten durch die USK legen die Mitarbeiter orangefarbige Hinweiszettel zur jeweiligen Reinigungspflicht in die Briefkästen, deren Besitzer der Reinigungspflicht offensichtlich bisher nicht nachgekommen sind.

„Wir möchten mit gutem Beispiel vorangehen und die Bürgerinnen und Bürger, die bisher die Anliegerpflichten nicht im Fokus hatten, mitnehmen. Direkt die Keule eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens zu schwingen, ist aus unserer Sicht der falsche Weg“, sagt Karsten Koppetsch, Vorstand der USK. „Wir müssen jedoch zukünftig bei Verstößen und Uneinsichtigkeit stringenter vorgehen. Insbesondere das Unkraut wächst vermehrt von nicht gepflegten Flächen, für die die Anlieger verantwortlich sind, auf andere Flächen über. Dem werden wir kaum noch Herr“, sagt Koppetsch.

Näheres zur Straßenreinigungssatzung und zu den Reinigungspflichten der Grundstückseigentümer findet man auch im Internet unter: www.kleve.de