Bedburg-Hau Die Suche nach Mehrheiten im Rat
Bedburg-Hau · Während in anderen Kommunen die Parteien nach möglichen "Koalitionspartnern" für eine Listenverbindung auf der Suche sind, wird in Bedburg-Hau die Suche nach Mehrheiten für die jeweiligen Anträge im Mittelpunkt stehen.
Die Wahlparty in Bedburg-Hau
Michael Hendricks, Chef der Bedburg-Hauer FDP-Fraktion könnte ein Mehrheitsbeschaffer im Rat sein: für die CDU, aber auch für die Ampel (Grün, Gelb, Rot). Wird er aber nicht. Im Gegenteil: "Wechselnde Mehrheiten sind für Bedburg-Hau vorteilhaft. Und ich bin überzeugt, dass die Bürger das auch so wollen", sagt er mit Blick auf das Wahlergebnis, das zwar eine große CDU-Fraktion in den Rat der Gemeinde brachte, aber eben keine eindeutigen Mehrheiten.
Trotzdem reden momentan auch in Bedburg-Hau die Fraktionen miteinander: "Wir müssen besprechen, wie die Ausschüsse besetzt werden, wie groß die Ausschüsse sind und wer auf welchen Ausschuss den Zugriff für den Vorsitz hat", sagt Hendricks.
Dafür habe man sich bereits mit den Grünen und der SPD getroffen, mit der CDU stehe das Gespräch bald an. Die Besetzung der Ausschüsse und der Vorsitz regelt sich nach Paragraf 58 Gemeindeordnung. Dabei sollen die Ausschüsse nicht zu groß werden, damit sie effektiv arbeiten können, aber auch nicht so klein sein, dass kleinere Gruppierungen nicht mehr in die Ausschüsse kommen können. Sie sollen möglichst das jeweilige Kräfteverhältnis im Rat widerspiegeln. Über die Vorsitze können sich die Fraktionen dagegen einigen, erklärt Elke Sanders, Sprecherin Kreis Kleve.
Diese Einigung muss mit Mehrheit vom Rat beschlossen werden. Sind allerdings in der Ratssitzung 20 Prozent gegen diese zuvor getroffene Einigung oder können die Fraktionen keine Einigung erzielen, folgt ein Zugriffsverfahren nach d'Hondt, das sich nach der Größe der Fraktionen richtet. Beim ersten Ausschuss zieht dann die stärkste Partei, beim zweiten Ausschuss die zweitstärkste. Dann wird anders dividiert, so dass beim dritten in der Regel wieder die stärkste Partei zieht.
Hendricks sieht die Arbeit im Rat künftig pragmatisch. "Ich weiß nicht, warum ich einen gut formulierten Antrag ablehnen soll, nur weil er von der falschen Partei kommt", sagt er. Schließlich gehe es nicht um Parteienproporz, sondern um das Wohl der Gemeinde. Das habe in der vergangenen Ratsperiode gut funktioniert und sollte auch in der kommenden, sechs Jahre währenden Ratsperiode wieder funktionieren, guckt der Freidemokrat nach vorne.
Die konstituierende Sitzung ist am Donnerstag, 26. Juni, 17 Uhr, am Tag des Spiels gegen die USA, das schon um 18 Uhr angepfiffen wird. Dann werden die Ratsherren aber nicht nur vereidigt - sie werden auch über die Parkplatzfrage vor Rossmann im Gemeindezentrum diskutieren dürfen, sagte gestern Bedburg-Haus Kämmerer Georg Fischer.
Im Rat der Gemeinde Bedburg-Hau werden sitzen:
CDU (12 Sitze): Friedhelm Haagen, Jürgen Graven, Uwe Egerding, Bruno Egerding, Maria Verweyen, Hans Gerd Perau, Stephan Reinders, Manfred Opgenorth, Silke Gorißen, Hans-Jürgen Wellmanns, Jörg Keßler, Stephan Billen.
SPD (7 Sitze): Wilhelm van Beek, Gerhart van Beek, Karin Wilhelm, Karl-Heinz Gebauer, Willi Hermsen, Klaus Brandt, Marc Schneimann.
Grüne (4 Sitze): Heinz Seitz, Elke Frische, Günter van Meegen, Nicolas Schwers.
FDP (3 Sitze): Michael Hendricks, Marcel Erps, Jörg Pilkahn.
