Offene Klever OK: Keine Schottergärten in Klever Neubaugebieten
(RP) Die „Offenen Klever“ regen an, die Stadtverwaltung zu beauftragen, bei der Planung von Baugebieten durch textliche und gegebenenfalls zeichnerische Festsetzungen im Bebauungsplan sicherzustellen, dass keine weiteren Schottergärten entstehen.
Sollten diese Festsetzungen im Bebauungsplan nicht zielführend sein, dann soll die Stadtverwaltung prüfen, ob bei neuen Baugebieten der Erlass von örtlichen Bauvorschriften auf der Basis der Regelungen der Bauordnung zur Eindämmung von Schottergärten führen könnte.
Als rechtliches Instrument kommen bauordnungsrechtliche Gestaltungsfestsetzungen in Frage, die über Bebauungspläne als Satzung zu beschließen sind. Es gibt aus Sicht der „Offenen Klever“ kein Regelungsdefizit, sondern ein Defizit in der Einhaltung dieser klaren Bestimmung. Dies sollte in Absprache mit Unternehmen, die im Wohnungsbau in Kleve engagiert sind, geschehen.
Bei städtischen Bauvorhaben soll die Stadt mit gutem Beispiel vorangehen und bei der Gestaltung der Außenanlagen auf die Anlage von Schotter- und Kiesbeeten verzichten. Die Stadt könnte durch eine Aufklärungskampagne über die ökologischen Vorteile naturnah gestalteter Vorgärten der weiteren Anlage von Schottergärten entgegenwirken. Zur Begründung weisen die „Offen Klever“ darauf hin, dass auch in Kleve immer mehr „Schottergärten“ angelegt werden: sowohl in den innerstädtischen Quartieren als auch in den Neubaugebieten und in den teilweise dörflich geprägten Klever Ortsteilen. Mit ihrem Antrag möchten die „Offenen Klever“ bewirken, dass sich Rat und Stadtverwaltung dieser negativen Entwicklung gemeinsam entgegenstellen.
Eine größere Versiegelung von Flächen in den Städten führe nämlich auch zu höheren Temperaturen. Zehn Prozent mehr Grünflächen könnten die Sommertemperatur in den Städten um bis zu drei Grad senken. In Zukunft könnte die Stadt den Rückbau von Schottergärten auf privaten Grundstücken anregen und auch finanziell unterstützen.
