Stellen Sie sich doch kurz vor: Wer sind Sie – und was macht Sie aus?
Zehn Fragen an Daniel Rütter Digitalisierung der Schulen voranbringen
Kleve · Die FDP tritt für die Kommunalwahl mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten für Kleve an. Daniel Rütter meint: „Wir müssen den verpassten digitalen Anschluss wieder aufholen, müssen Breitband bekommen, retten, was hier noch zu retten ist.“
07.07.2020
, 05:45 Uhr
Daniel Rütter Ich bin 41 Jahre alt, aus einer urklever Familie stammend, hier aufgewachsen, bin verheiratet und wir haben drei Kinder. Der Kleinste kommt jetzt in den Kindergarten, die anderen gehen zur Schule. Ich bin seit 2004 im Stadtrat und engagiere mich seitdem dort mit Freude für meine Heimatstadt. Ich arbeite als Referent für den Landtagsabgeordneten Stephan Haupt. Ich möchte gerne Bürgermeister werden, um Kleve noch direkter verbessern zu können.
Was ist ihr wichtigstes Thema im Wahlkampf?
Rütter Mein wichtigstes Thema sind die Schulen: In Kleves Schullandschaft herrscht zu viel Unruhe: der ständige Streit um die Realschule, die Provisorien, in denen die Gesamtschulen untergebracht sind. Das muss schnell in die richtigen Bahnen kommen. Jeder Schüler sollte die Möglichkeit haben, den Platz an der Schule zu bekommen, den er möchte. Wir sollten Schule weniger ideologisch diskutieren, sondern mit Blick auf die Kinder und den Elternwillen. Es geht nicht, dass versucht wird, den Elternwillen in vorher festgelegte Bahnen zu lenken. Auch müssen wir den verpassten digitalen Anschluss wieder aufholen, müssen Breitband bekommen, retten, was hier noch zu retten ist. Seit 2018 gibt es den Beschluss zur Digitalisierung der Schulen – aber es tut sich viel zu wenig. Mit Corona ist uns das nun gehörig auf die Füße gefallen. Aber auch bei Klima und Nachhaltigkeit muss mehr Konkretes statt Symbolisches passieren. Ich stelle mir da für Kleve ein kommunales Förderprogramm für Solarsteckermodule vor, die vornehmlich der Eigenstromversorgung dienen. Ich frage mich zudem, warum auf öffentlichen Gebäuden so wenig Photovoltaikanlagen stehen. Und letztlich ist Holzbauweise ein Thema – gilt doch Beton als einer der größten CO-2-Emmitenten. Zudem möchte ich als Bürgermeister einen direkten Draht pflegen und proaktiv Probleme anpacken
Aus welchen Fehlern haben Sie schon einmal gelernt?
Rütter Ich hoffe, aus allen Fehlern gelernt zu haben, zumindest versuche ich es.
Sehen Sie Möglichkeiten, dem ÖPNV neue Impulse zu geben?
Rütter Auf jeden Fall, gerade auch mit einer Verbesserung der Digitalisierung: Ich wünsche mir eine Mobilitäts-App für Kleve. Das Konzept muss auf Flexibilität setzen, auf On-Demand-Busse, die ihre Fahrten individuell planen, je nach Fahrgästen. Wir müssen den City-Train durch Elektrobusse ersetzen und mit diesen Bussen die großen Parkplätze erschließen, große Busse durch kleine E-Busse ersetzen. Dann sollten wir darüber nachdenken, neben der NIAG auch Taxi-Unternehmen viel stärker einzubinden. Ich denke an Beispiele wie den Night-Mover.
Wie wollen Sie bezahlbaren Wohnraum ermöglichen? Braucht sie Verdichtung im Inneren oder die Erschließung neuer Wohngebiete?
Rütter Wir brauchen Verdichtung, ja. Aber da, wo es Sinn macht. Ich möchte nicht, dass wir bauen um des Bauens willen, beispielsweise eine maximierte Bebauung auf den Heideberg zu setzen. Es gibt in Kleve eben sensible Stellen, wo wir weiterdenken müssen, wo sich die Bebauung einfügen muss. Auf dem Union-Gelände sah das anders aus, da können wir groß entwickeln, ebenso auf anderen ehemaligen Industrieflächen und weiteren Brachen. Für große Entwicklungen im Außenbereich sehe ich wenig Potenzial und ist angesichts des Flächenverbrauchs zulasten von Natur und Landwirtschaft auch nicht wünschenswert.
Wie beurteilen Sie die Infrastruktur in Ihrer Kommune, auch digital?
Rütter Kleve wächst – da muss die Infrastruktur mitwachsen. Die fürs Digitale und die beispielsweise für den Verkehr. Kleves Bevölkerung ist um fast zehn Prozent gewachsen und um die Lebensqualität zu halten, brauchen wir auch eine entsprechende Verbesserung der Infrastruktur. Dass Kleve erst 2022 einen digitalen Breitband-Anschluss bekommt, ist schwierig. Kranenburg hat das wohl früher erkannt und ist aus dem Kreis ausgeschert – wir können aber nicht mehr warten. Aus heutiger Sicht war es falsch, dass die Stadt Kleve im Jahr 2014 auf das Vectoring der alten Kupferkabeltechnik gesetzt hat. Man hätte damals schon sagen müssen – wir setzen auf Glasfaser.
Viele junge Familien sorgen sich um einen guten Kita-Platz. Was macht die Kommune da schon richtig – und wo muss dringend nachgebessert werden?
Rütter Bei den KiTa-Plätzen ist Kleve schon vergleichsweise gut aufgestellt, das wird auch einigermaßen abgedeckt. Aber wir brauchen mehr Flexibilität und Qualität. Tagesmütter halte ich für genauso wichtig wie KiTas. Ich wünsche mir daher eine stärkere Unterstützung für deren Arbeit und Ausstattung. Grundsätzlich brauchen wir flexiblere Betreuungsmöglichkeiten – und das in der Breite.
Sie werden der Bürgermeister sein, der die Kommune aus der Corona-Krise führt. Muss in den kommenden Jahren der Gürtel noch enger geschnallt werden? Oder ist jetzt die Zeit der Investitionen gekommen?
Rütter Wir müssen uns natürlich immer fragen: Was ist tragbar? Dass wir im Bereich der Schulen weiter investieren, daran besteht kein Zweifel. Wir sollten da so viel an Investitionen vorziehen wie möglich – das wäre ein Investitionsprogramm mit Vernunft. Wir müssen aber auch die Wirtschaft entlasten. Es gibt viele kleine Unternehmer und Selbstständige, die in Schwierigkeiten gekommen sind. Als Stadt muss man meiner Meinung nach, über eine moderate Senkung der Gewerbesteuer nachdenken. Wir dürfen auf gar keinen Fall an Steuererhöhungen denken. Es gilt, für Kleve möglichst viele Unternehmen zu erhalten und neue Impulse für wirtschaftliches Wachstum zu setzen.
Wie fanden sie die Planungen vom Minoritenplatz?
Rütter Wunderbar, dass sich Privatleute so engagieren, die Platzstruktur gefällt mir sehr. Ich finde, da gehört dann auch regelmäßig der Markt hin, um das Ganze auch zu beleben. Sehr gut passt hierzu auch der Entwurf des Xantener Architekten Jungnitsch. Alles zusammen ergäbe einen schönen belebten Platz mit ansprechender Bebauung.
Und wie steht es um die Ortschaften?
Rütter Das Dorfleben muss erhalten und gestärkt werden. Wir benötigen Vereinshäuser, ein Dorfhaus wie in Düffelward muss sein, man braucht solche sozialen Treffpunkte. Hier geht auch das Sportstättenkonzept der Stadt an den Bedürfnissen der Ortschaften vorbei: Wir brauchen in allen Ortschaften Sportstätten und Vereinshäuser. Ohne soziale Begegnungsmöglichkeiten drohen unsere Dörfer zu veröden.
