1. NRW
  2. Städte
  3. Kleve

Corona Kreis Kleve: Meldepflicht für Niederländer und Rückkehrer aus Holland entfällt

Corona-Grenzverkehr im Kreis Kleve : Meldepflicht für Niederländer und Rückkehrer entfällt

Wie die Staatskanzlei in Düsseldorf mitteilt, wurden die Regeln für den „kleinen Grenzverkehr“ nun gelockert. Um die Krisenbewältigung kümmert sich eine „Cross-Border Task Force Corona“.

Im „kleinen Grenzverkehr“ gibt es Lockerungen für die Einwohner der Grenzregion und damit eine Entlastung der Gesundheitsämter. „Die wichtigsten Änderungen betreffen vor allem die Meldepflicht. Aufenthalte bis maximal 24 Stunden, die im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs stattfinden, müssen ab heute nicht mehr beim Gesundheitsamt gemeldet werden“, sagt Heidi de Ruiter, Sprecherin der Euregio Rhein-Waal. Das gelte sowohl für Deutsche, die in die Niederlande fahren, als auch für Niederländer, die nach Deutschland kommen.

Das bestätigt auch der Kreis Kleve: „Personen, die sich für weniger als 24 Stunden in Deutschland aufhalten oder in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind weder dazu verpflichtet, sich in Quarantäne zu begeben, noch sich testen zu lassen“, heißt es in einer Erklärung des Kreises. Unter diesen Voraussetzungen besteht seit dem 7. Oktober außerdem keine Meldepflicht mehr, so ein Kreissprecher. Diese Ausnahmen kämen insbesondere den täglichen grenzüberschreitenden Pendlern zugute. Sie gelten aber weiterhin nur für Personen, die keine Symptome aufweisen, welche auf eine Erkrankung mit COVID-19 im Sinne der dafür jeweils aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts hindeuten.

Für die Kategorien „bis maximal fünf Tage“ für Grenzpendler, Studenten und Schüler und bis maximal 72 Stunden aus sozialen und familiären Gründen, sei es ab sofort ausreichend, diese Aufenthalte ein mal gebündelt beim zuständigen Gesundheitsamt zu melden, so Heidi de Ruiter weiter. Und: „Explizit wird jetzt auch der Besuch von Lebensgefährten erwähnt“.

Die Staatskanzlei in Düsseldorf bestätigt das: Sie stünde in regem Austausch mit dem Nachbarland. Nur so sei es gelungen, die deutsch-niederländische Grenze bislang zu jedem Zeitpunkt der Corona-Pandemie offenzuhalten, so der Amtssitz des NRW-Ministerpräsidenten. „Dadurch wurden Lieferketten aufrechterhalten, Versorgungsströme sichergestellt und Grenzpendlern die Wege zur Arbeit ermöglicht“, heißt es aus Düsseldorf. Mit den Niederlanden und Belgien habe die Landesregierung gar eine „Cross-Border Task Force Corona“ eingerichtet, in der gemeinsam Krisenbewältigung betrieben werde. So ist es auch gelungen, den sogenannten „kleinen Grenzverkehr“ weiter zu ermöglichen, nachdem das Auswärtige Amt alle niederländischen Grenzprovinzen außer Limburg zuletzt zum Risikogebiet erklärt hatte. Hintergrund sind die in den vergangenen Wochen rasant ansteigenden Corona-Fallzahlen in dem Königreich. Besonders betroffen sind die Großstädte Rotterdam, Amsterdam und Nimwegen.

So heißt es zwar von der Düsseldorfer Staatskanzlei, dass touristische Reisen in Risikogebiete grundsätzlich nicht unternommen werden sollten und Umsichtigkeit wichtig sei. Zudem sei bei Einreisen aus Risikogebieten im Normalfall eine Quarantäne erforderlich, wenn kein aktueller negativer Corona-Test vorliegt. Doch es gibt weitreichende Ausnahmen. Bis zu fünf Tage kann man aus zwingenden beruflichen Gründen sowie Gründen der Ausbildung aus einem Risikogebiet nach Nordrhein-Westfalen einreisen. Bis zu drei Tage kann man zudem für wichtige Familien-Angelegenheiten die Grenze überqueren. In beiden Fällen gilt allerdings die Pflicht, sich bei Einreise aus einem Risikogebiet beim jeweils örtlichen Gesundheitsamt zu melden, so die Staatskanzlei.

Nun aber passte die Landesregierung die Einschränkungen weiter an. Im Rahmen des „kleinen Grenzverkehrs“ dürfen Niederländer seit Mittwoch, 7. Oktober, für 24 Stunden einreisen, ohne sich beim örtlichen Gesundheitsamt zu melden. Damit dürfen unsere Nachbarn weiterhin zum Tanken oder Einkaufen für einen Kurztrip einreisen. „Alle Ausnahmen gelten aber nur, solange keine Symptome für eine Covid-19-Erkrankung vorliegen“, heißt es auch von der Staatskanzlei.