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Kalkar: Bund der Steuerzahler prüft "Geister-Schulbusse" in Kalkar

Kalkar : Bund der Steuerzahler prüft "Geister-Schulbusse" in Kalkar

Fraktionsloses Ratsmitglied Norbert van de Sand hält die Niag-Linie 76 für Steuergeld-Verschwendung. Stadtverwaltung weist den Vorwurf zurück.

Schon Anfang März 2013 hatte das fraktionslose Kalkarer Ratsmitglied Norbert van de Sand darauf aufmerksam gemacht, dass in den Niag-Bus 76, der im Rahmen des öffentlichen Nahverkehrs um 10.30 Uhr an der Heinrich-Eger-Schule startet, um auch deren Schüler nach Appeldorn, Kehrum, Niedermörmter nach Hönnepel zu bringen, nach seinen Beobachtungen stets ohne jeden Fahrgast unterwegs sei.

Für Norbert van de Sand waren diese Leerfahrten keine Überraschung, da jede Klasse der Grundschule an jedem Schultag mindestens vier Stunden Unterricht habe, die Kinder also um 10.30 Uhr noch eine Unterrichtsstunde absolvieren müssten, und deshalb den Bus gar nicht nutzen könnten.

Für ihn ein eindeutiger Fall von Verschwendung von Steuergeldern, da die Stadt Kalkar nach seinen Angaben allein für die Finanzierung der Buslinie 76 aufkommen müsse. Durch eine Streichung der "überflüssigen Fahrten" könne die Stadt, die bis 2018 ihre Haushalte laut Finanzplanung mit einem jährlichen Fehlbetrag zwischen 0,9 und 2,2 Millionen Euro abschließen werde, die Kosten für die Busfahrten deutlich unter 100 000 Euro senken — so van de Sands Rechnung. Einen Antrag brachte er schon im Rat ein. Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt. Neben van de Sand stimmten nur die Grünen und die Freien Bürger für Kalkar (FBK) zu.

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Doch mit dieser Niederlage will sich van de Sand nicht abfinden. Das CDU-Mitglied machte den Bund der Steuerzahler aufmerksam. In dessen Antwort heißt es: "Für Ihren Hinweis zu den 'Geister-Schulbussen' in Kalkar möchten wir uns ganz herzlich bedanken. Gerne werden wir prüfen, ob es sich um einen Fall für den Bund der Steuerzahler handelt." Der Bund der Steuerzahler kämpft gegen Verschwendung, gegen die Staatsverschuldung und für eine gerechte Steuerpolitik.

Die Kritik van de Sands weist Andreas Stechling, Fachbereichsleiter Bürgerdienste in der Kalkarer Stadtverwaltung, zurück. "Nach Aussagen der Niag hat es bis zu den Sommerferien keine Leerfahrten auf der Linie 76 gegeben", sagt er. Zudem verweist der Fachbereichsleiter darauf, dass man die Kosten für den Einsatz der ÖPNV-Busse für den Schülertransport von 710 000 Euro im Jahr 2009 auf 677 000 Euro in 2012 habe senken können.

Darüber hinaus seien Linienverbesserungen zwischen Kalkar und Emmerich sowie zum Gocher Bahnhof und zum "Wunderland" in Hönnepel erreicht worden. "Und zwar kosten-neutral", betont Stechling. Dies alles zeige, dass die Verwaltung stets im engen Kontakt mit der Niag um Optimierungen bemüht sei. Ferner seien Änderungen des Fahrplanes für Schulbusse nicht ohne Absprache mit dem Kreis Kleve und der Bezirksregierung in Düsseldorf möglich. Das Thema Schulbusse ist nach Einschätzung des Fachbereichsleiters auch sehr sensibel, da die Anmeldezahlen für viele Kalkarer Schulen stark von diesen Fahrmöglichkeiten abhängig sei.

Dem Vorwurf der Steuerverschwendung will die Stadtverwaltung bald weitere Fakten gegenüberstellen. "Anfang Januar werden wir an mehreren Tagen die Fahrgäste auf der Linie 76 zählen", versichert Stephan Kreth, Niag-Niederlassungsleiter in Kleve.

(RP)