Kleve Asylbewerber-Kosten explodieren

Kleve · Kleves Kämmerer Haas rechnet für dieses Jahr mit 2,5 Millionen Euro.

Der Generationenbeirat der Stadt hat eine Resolution des Rates an Bund und Land empfohlen, die Kommunen bei der Finanzierung von Asylbewerber dringend zu unterstützen. Hintergrund: "Die explodierenden Kosten zerschießen uns unseren Haushalt", sagt Kleves Kämmerer Willibrord Haas.

Allein für 2015 rechnet die Stadt mit 2,5 Millionen Euro, die sie alleine stemmen muss. Damit ist das Defizit für Asylbewerber seit 2011 um das zehnfache gewachsen. 2011 betrug die Summe, die die Stadt nach Abzug der Zuschüsse von Bund und Land leisten musste, 250 000 Euro, 2014 waren es 1,36 Millionen Euro und dieses Jahr werden es wohl besagte 2,5 Millionen Euro sein.

Sonja Northing, Leiterin des Fachbereiches Arbeit und Soziales, stellte die einzelnen Zahlen jetzt im Ausschuss vor: Jedem Asylbewerber stehen vergleichbar SGB II monatlich 359 Euro Geldleistung zu. (Für einen Partner gäbe es nochmals 323 Euro, für ein erwachsenes Kind 287 Euro). Davon müssen die Flüchtlinge Essen und Trinken und Bekleidung bezahlen. Die Krankenleistung ist frei. Allerdings zahlt das Land erst Krankenkosten ab 70 000 Euro. Damit kommen im Schnitt noch einmal monatlich 133 Euro pro Asylbewerber Krankenkosten auf das Stadtsäckel zu.

2012 wurden der Stadt 38 neue Flüchtlinge zugewiesen, 2013 waren es 90, 2014 kamen 153 neue hinzu und 2015 sind es bis jetzt 68. Nächste Woche kommen weitere zehn. Northing rechnet bis Ende des Jahres mit rund 280 neu zugewiesenen Flüchtlingen.

Zur Zeit werden 304 Flüchtlinge in Kleve betreut: 187 Männer, 65 Frauen, 30 Kinder bis sechs und 17 Kinder bis 14 Jahre sowie fünf Jugendliche.

(mgr)
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