Kleve: Anzeige gegen Friedensaktivisten

Kleve: Anzeige gegen Friedensaktivisten

Nach dem Auftritt von Friedensaktivisten bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag am Sonntag in Donsbrüggen hat die Polizei Anzeige erstattet. Wie ein Polizeisprecher bestätigte, werde den Aktivisten ein Verstoß gegen das Versammlungsgebot und Hausfriedensbruch vorgeworfen.

Die kleine Gruppe war mit Plakaten auf der Veranstaltung aufgetaucht. Der Veranstalter hatte daraufhin die Polizei gerufen. Die Aktivisten sehen sich im Recht, wie ihre Vertreter Lothar Klöhn und Wilfried Porwol in einer Stellungnahme mitteilten. Man sei friedlich und höflich aufgetreten. Weder habe man gestört, noch habe es sich um eine Demonstration gehandelt. "Traurig, dass die Bürgermeisterin Sonja Northing nicht die Souveränität bewies, gegen unsere rechtlich höchst zweifelhafte Entfernung durch die Polizei einzuschreiten. Eigentlich hätte man das von ihr nach ihrer Rede erwarten dürfen", heißt es von der Gruppe. "Das notwendige und würdevolle Gedenken an alle Opfer von Rassismus und militärischer Gewalt ist für uns mit der Mahnung und der Verpflichtung verbunden, jegliche Kriegseinsätze zu ächten", schreiben die Aktivisten. Das hatten sie am selben Tag zuvor in Krefeld gemacht - auch dabei habe es sich nicht um eine Demonstration gehandelt, wie Porwol im Gespräch mit der Redaktion sagte. Sorge bereite ihm eine Anzeige nicht: "Wenn es nötig ist, dann können wir diesen Fall gerne auch vor Gericht klären."

(lukra)