Zwei Gegenveranstaltungen geplant Polizei-Großeinsatz rund um AfD-Bundesparteitag in Kalkar
Kalkar · Die Polizei Kleve und das Ordnungsamt stellen sich mit einem Großeinsatz auf den AfD-Bundesparteitag in Kalkar an diesem Wochenende und zwei Gegenveranstaltungen mit bis zu 1000 Teilnehmern ein.
Beim Bundesparteitag der AfD am Samstag und Sonntag im niederrheinischen Kostenpflichtiger Inhalt Kalkar rechnet die dortige Polizei mit einem der „größten Einsätze der letzten Jahre“. Bereits am frühen Freitagabend war ein „unfreundlicher Empfang“ der Delegierten geplant, wie das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ mitteilte. Dem Bündnis gehören zahlreiche Parteien und Organisationen wie Attac, die Jusos, die IG-Metall, ver.di, der Zentralrat der Muslime und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) an. Laut Kalkarer Ordnungsamt sind dazu etwa 100 Teilnehmer angemeldet. Am Samstagmorgen würden zu einer Demonstration rund 1000 Teilnehmer erwartet. Es würden mehrere Hundert Beamte eingesetzt, teilte die Polizei mit.
Veranstaltungsort ist das ehemalige Kalkarer Kraftwerksgelände „Wunderland“ mit Messe- und Veranstaltungshallen, das Platz für Tausende Besucher bietet.
Kostenpflichtiger Inhalt Die Bürgermeisterin der Stadt Kalkar, Britta Schulz, hatte den AfD-Präsenzparteitag mit 600 Delegierten und Gästen vorab als „verantwortungslos“ kritisiert. Die Stadt könne die Veranstaltung aber nicht verbieten, weil die Corona-Schutzverordnung für solche Parteiveranstaltungen ausdrücklich Ausnahmen vorsehe. Nach einer Begehung des Veranstaltungsortes hatte die Stadt das mehrfach nachgebesserte Hygienekonzept der AfD am Donnerstagabend endgültig genehmigt, wie Ordnungsamtschef Andreas Stechling am Freitag sagte.
Das Ordnungsamt werde die Veranstaltung am Samstag mit fünf Mitarbeitern in der Halle überwachen, sagte Stechling, 15 weitere Mitarbeiter würden draußen die Gegendemonstration im Auge behalten. Wer gegen die Hygieneregeln verstoße, werde entfernt. Das gelte auch für Parteitagsdelegierte, betonte der Ordnungsamtschef. Notfalls könnten die Behörden auch einen Abbruch durchsetzen, aber alle Maßnahmen müssten natürlich verhältnismäßig sein.
Bei dem Parteitag geht es vor allem um Sozialpolitik und die Nachwahl von zwei Vorstandsmitgliedern der Partei.
