Kalkar 340 000 Euro für Alleenradweg
Kalkar · Kämmerer Stefan Jaspers brachte im Rat seinen Entwurf für den Doppelhaushalt 2014/2015 ein. In den nächsten zwei Jahren gibt es ein Defizit von je zwei Millionen Euro. Investiert wird in Dreifachturnhalle, Feuerwehr und Alleenradweg.
Als "Ritt auf der Rasierklinge" und "Gratwanderung am Rande der Haushaltssicherung" bezeichnete Kalkars Kämmerer Stefan Jaspers das, was auf die Stadt und ihre Bürger in den nächsten zwei Jahren zu kommt. Jaspers legte den Ratsmitgliedern gestern seinen Entwurf für den Doppelhaushalt der Jahre 2014 und 2015 vor. Mit der Festlegung gleich auf zwei Jahre — dieser Vorgang ist in Kalkar bislang einmalig — soll der Stadt ein höheres Maß an Planungssicherheit gegeben werden.
Jaspers wies in seinem Entwurf ein Defizit von jeweils rund zwei Millionen Euro für die nächsten beiden Jahre aus: Im Jahr 2014 stehen Einnahme in Höhe von rund 22 Millionen Euro Aufwendungen von 24,1 Millionen Euro gegenüber; im Jahr 2015 sind es Erträge von 22,8 Millionen und Ausgaben in Höhe von 24,8 Millionen Euro. Verantwortlich dafür macht der Kämmerer in erster Linie geringere Schlüsselzuweisungen. Zum Vergleich: Im Haushalt 2013 gab es ein Minus von 1,88 Millionen Euro.
Erstmals seit zehn Jahren sieht der Kämmerer in seinem Entwurf wieder eine Kreditaufnahme vor, "allerdings nicht wie bisher für eine unbestimmte Gesamtfinanzierung, sondern konkret für einzelne Investitionen", erläuterte Jaspers. Und da stehen an erster Stelle 1,6 Millionen Euro für die Feuerwehr. "Mit diesem Betrag werden die Rahmenbedingungen geschaffen, um je nach Diskussionsfortgang in die dringend erforderliche Erneuerung von Feuerwehrgerätehäusern einzusteigen", sagte Jaspers. 262 000 Euro will der Kämmerer für die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen ausgeben. Investitionen in Höhe von 1,1 Millionen Euro sieht der Entwurf für die Komplettsanierung der Dreifachturnhalle vor.
Dafür soll die Stadt einen, so Jaspers, "sehr zinsgünstigen KfW-Kredit zur energetischen Sanierung" in Anspruch nehmen. 340 000 Euro sieht der Entwurf für den lange Zeit umstrittenen Alleenradweg entlang der stillgelegten Bahntrasse vor. Dazu der Kämmerer: "Die bekannte Maßnahme wird aus Gründen der Transparenz in Höhe der noch anfallenden Kosten neu veranschlagt. Den Kosten steht eine 75-prozentige Landesförderung gegenüber."
Insgesamt aber, so machte Jaspers deutlich, sei der städtische Haushalt in den nächsten zwei Jahren erheblich unterfinanziert. "Instandhaltungen und Sanierungen werden weiterhin nicht im erforderlichen Umfang geleistet", betonte der Kämmerer. Die Finanzierungslücke könne nur mit Kassenkrediten gestopft werden. Und Kalkar drohten, so Jaspers, zusätzliche Belastungen. So sei mit einer wachsenden Anzahl von Asylsuchenden zu rechnen. "Das wird die Kommunen weiter erheblich belasten, da die Sozialleistungen einschließlich der Krankenhilfe durch die Kommunen selbst aufzubringen sind. Die gewährten Landespauschalen hierfür sind bei weitem nicht kostendeckend", sagte Jaspers.
Einen Trost gibt es: Die Steuereinnahmen in der Stadt entwickeln sich weiterhin positiv.
