Klever 2016 - große Vorhaben nur in Kreisstadt
Klever · Die Spielräume der Kommunen werden wegen der klammen Haushalte enger. Doch Kleve investiert ab 2016 über 35 Mio. Euro in die Schulen.
Land 2016 wird das Jahr des Rotstiftes. In Kalkar und Bedburg-Hau haben die Kämmerer angesichts ihrer klammen Haushalte ein erklärtes Ziel: Sparen. An größeren Vorhaben ist in den beiden Kommunen nicht zu denken - hier muss alles auf den Prüfstand. Auch Heilige Kühe. Selbst die immer noch liquide Kreisstadt ist nicht mehr auf Rosen gebettet. Auch hier werden 2016 kommunale Steuern und Abgaben erhöht. Im vergangenen Jahr musste Kleves Kämmerer Willibrord Haas die Notbremse ziehen und eine Haushaltssperre durchsetzen. Dennoch - in Kleve stehen noch diverse Vorhaben vor der Vollendung oder wollen im kommenden Jahr angestoßen werden.
Schulen Kleve hat ein über 35 Millionen Euro schweres Investitionsprogramm vor der Brust: Die komplette weiterführende Schullandschaft wurde 2014/2015 umgebaut, Hauptschulen gibt es nicht mehr, es wurden eine Gesamtschule eingerichtet, eine Sekundarschule. Beide brauchen neue Gebäude. Doch auch die Diskussion um das Adenauer-Gymnasium (KAG) in Kellen ist weiterhin offen. Neubau am neuen Standort oder doch die Sanierung?, ist hier die Frage. Bürgermeisterin Northing sucht die Aussprache mit der Schule, die Mehrheitsparteien fürchten, dass die Sanierung teurer wird, als ein Neubau. 2016 muss die Entscheidung zum KAG fallen, ab 2016 müssen aber auch klar erkennbare Fortschritte auf den Schulbaustellen an der Hoffmannallee und in Rindern her. Derweil wird auch noch die Erweiterung der Grundschule an den Linden in Angriff genommen.
Schwimmbad Was andernorts auf den Prüfstand muss, wird in Kleve neu aufgebaut: Das Hallenbad am Rande der Kreisstadt. (Langfristig gesehen könnte der Klever Neubau sogar Bedburg-Hau den Haushalt retten). Es brauchte lange, bis alle Voraussetzungen für das neue Kombibad geschaffen waren. Jetzt wartet man in Kleve auf die Grundsteinlegung, der ein hoffentlich zügiges Umsetzen des neuen Baus folgt. Bauherr sind die Stadtwerke, deren Kunden das Bad finanzieren. (Vielleicht sollte man darüber nachdenken, ob Stadtwerke-Kunden als die Finanziers eine Vorzugskarte fürs Kombibad bekommen. . .)
Rathaus Dunkel steht der Neubau unten in der Kreisstadt und wartet darauf, dass die Handwerker endlich wieder mit ihrer Arbeit beginnen. Spätestens Ende des kommenden Jahres muss der Bau übergeben werden, sonst macht sich die Stadt endgültig lächerlich. Den Stab über das neue Rathaus sollte man aber erst brechen, wenn das Haus und seine Umgebung fertig sind.
Minoritenplatz Die Diskussion um die Bebauung des Minoritenplatzes geht 2016 in die nächste Runde. Jetzt, wo das Rathaus äußerlich so gut wie vollendet die eine Seite und die neuen Volksbank die andere Seite des Platzes definieren, erkennt man, dass die zu bebauende Fläche gar nicht so groß ist. Vielleicht hilft dieser neue Blick auf den alten Platz ja in der Diskussion, um Kleves ewiges Thema doch endlich sachlich lösen zu können. Immerhin möchte Bürgermeisterin Northing in den nächsten fünf Jahren eine Lösung - und Fraktionschef Wolfgang Gebing hat in seiner Etatrede angekündigt, dass Schwarz-Grün bald Eckpunkte für die künftige Planung vorstellen werde. Schön, dass sich hier eine der "wechselnden" Mehrheiten abzeichnet.
Windkraft Die Diskussion um die Windkraft wird die Kommunen auch 2016 beschäftigen. Zu lange schon wartet man in Kleve auf das vor Jahren ausgerufene Volks-Windkraftwerk auf der einen Seite, auf der anderen Seite scheint Windkraft mitten im Wald auch keine Lösung. Wie auch immer - die Bauvorhaben von Windkraftanlagen stehen auch 2016 auf der Agenda.
Flüchtlinge Das Thema 2015 wird auch das Thema 2016 werden. Hier dann vor allem die Frage, wie die Flüchtlinge, die langfristig in Deutschland bleiben wollen, in die Bürgerschaft integriert werden können. Wie andere Kommunen geht auch die Kreisstadt Kleve hier seit Jahren mit der dezentralen Unterbringung einen richtigen Weg. Doch das Dach über dem Kopf, die Wohnung, ist nur der erste Schritt.
Es gibt viel zu tun für die Räte im kommenden Jahr. 2016 wird auch zur Bewährungsprobe der neuen Ersten Bürger, die dann in der Ebene angekommen sein werden. Und die Ebene macht in der Regel mehr Mühe als der erste Anstieg . . .
