Weeze Weeze freut sich über kuriosen Geldsegen
Weeze · Der Abschluss für die vergangenen Jahre fällt in der Gemeinde viel besser aus als geplant. Grund dafür sind unerwartete Zahlungen für Asylbewerber und die Neuordnung der Flughafen-Finanzierung.
Oft sind Kämmerer als Mahner unterwegs, die vor schwierigen Zeiten und finanziellen Unwägbarkeiten warnen. Da überrascht es automatisch, wenn ein städtischer Kassen-Chef wie Johannes Peters ganz entspannt ist und dem Rat verkündet: "Die aktuellen Zahlen lassen uns ruhiger in die Zukunft schauen." Dazu hat er allen Grund, denn die Gemeinde kann sich derzeit über einen Geldsegen freuen, von dem Peters selbst sagt, dass er der Kommune teilweise unverhofft "in den Schoß" gefallen sei.
Für das Jahr 2016 etwa hatte Weeze mit einem Minus von 1,2 Millionen Euro kalkuliert. Jetzt liegt das Ergebnis vor und weist ein Plus von rund einer Million Euro auf. Einmal ist das auf zusätzliche Gewerbesteuereinnahmen von 1,2 Millionen zurückzuführen. Zudem gab es enorme Zuwendungen für den Bereich Asylbewerber. Hier profitiert Weeze quasi von einer Lücke im Gesetz. Die Kommune bekam 1,2 Millionen Euro mehr als vermutet, weil das Land auch für die Flüchtlinge zahlte, die am Airport untergebracht waren. Doch für diese Personen entstanden der Gemeinde gar keine Kosten. Denn weil die Unterkünfte am Flughafen vom Land getragen werden, übernahm NRW auch die Finanzierung. Trotzdem bekam Weeze Geld. "Wir haben bis zum Schluss gedacht, dass das nicht stimmen kann und wir dieses Geld bestimmt nicht bekommen. Aber jetzt sind die Bescheide rechtskräftig, das Geld ist verbucht", sagt Peters. Inzwischen hat das Land die Finanzierungsmodalitäten geändert. Wohl auch, weil sich andere Kommunen über dieses Verfahren beschwert hatten.
Auch für 2017 kann die Gemeinde mit einem Plus rechnen, obwohl ein Minus von 1,5 Millionen Euro eingeplant war. Jetzt wird es wohl ein Plus von 1,86 Millionen Euro werden. Auch hier profitiert Weeze von sprudelnden Gewerbesteuern. Zudem sorgt auch 2017 ein einmaliger Effekt mit für das Plus in der Kasse. Im Zuge der neuen Finanzierungsvereinbarung für den Flughafen ist die EEL aufgelöst worden. Diese Entwicklungs- und Erschließungsgesellschaft Laarbruch hatte den Airport seinerzeit auf den Weg gebracht. Gesellschafter waren Weeze mit 48 Prozent und der Kreis Kleve mit 52 Prozent. Die gesamte Umfinanzierung rund um den Flughafen hat dazu geführt, dass Weeze einen Bilanzgewinn von 1,1 Millionen Euro aus der EEL bekam. Dieses Geld zusammen mit den 1,7 Millionen, die von Weezer Seite in der EEL steckten, sind jetzt in die Stille Gesellschaft mit dem Flughafen geflossen. Weeze hat darin eine Einlage von 2,8 Millionen Euro, der Kreis Kleve von 24 Millionen. Eine Stille Gesellschaft ist quasi eine Gesellschaft, in der Geld geparkt wird und die Gesellschafter am Gewinn beteiligt sind, aber nicht für Verluste aufkommen müssen.
Die guten Zahlen führen dazu, dass sich die Finanzplanung bis 2021 verbessert. Bislang war man davon ausgegangen, dass dann noch 5,3 Millionen in der Ausgleichsrücklage sind. Es werden aber wohl 7,7 Millionen Euro sein.
