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Warum Mülltonnen in Kevelaer einen Chip bekommen sollen

Stadt betont, dass nicht gewogen werden soll : Mülltonnen in Kevelaer sollen einen Chip bekommen

Die Stadt möchte ein neues System einführen, um die Abfalltonnen genau zu erfassen. Die Politik hat Bedenken wegen Datenschutz und Kosten und befürchtet, dass Müll gewogen werden könnte.

Der Bürgermeister ist für teils blumige Zitate in Sitzungen bekannt. Als im Hauptausschuss jetzt die Debatte hochkochte, ob die Stadt plane, den Müll zu wiegen, stellte Dominik Pichler klipp und klar fest: „Niemand hat die Absicht, den Müll zu wiegen.“

Mancher scheint dem Braten aber noch nicht so ganz zu trauen, wie die längere Debatte zeigte. Eigentlich ging es um den eher trockenen Tagesordnungspunkt „Neuausschreibung der öffentlichen Abfallentsorgung“, im Kern allerdings um die Frage, warum die Stadt ein Identsystems einführen möchte. Damit würden in die Tonnen Chips eingesetzt, um beispielsweise zu vermeiden, dass jemand seine Tonne zweimal nutzt oder eine nicht angemeldete Tonne an die Straße stellt. Hubert van Meegen (CDU) hatte ebenso wie seine Fraktion den Verdacht, dass das nur die Vorstufe zu einem Wiegesystem sei. Zudem sehe man Probleme mit dem Datenschutz, auch der Verwaltungsauswand wäre zu hoch. Kämmerer Ralf Püplichuisen betonte, dass die Stadt keinesfalls beabsichtige, den Müll zu wiegen. Sonst bestehe die Gefahr, dass Bürger ihren Abfall woanders entsorgen, um Kosten zu sparen. Vielmehr gehe es darum, den Austausch von Tonnen zu erleichtern und eine Doppelentleerung zu verhindern. Wolfgang Röhr (Grüne) stellte die Frage, wie jemand es schaffen solle, dass seine Tonne zweimal geleert werde. Man müsse den Müll ja zwischenlagern, schnell nach der ersten Leerung in die Tonne werfen und diese an einen anderen Platz schieben. Laut Bundesumweltamt seien die Kosten für ein solches System nicht unerheblich und eigentlich sei es nur im Zusammenschluss mit dem Wiegesystem sinnvoll. Aus seiner Sicht entstünden unnötige Kosten. Er sehe den Nutzen nicht, so Röhr.

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Auch die anderen Fraktionen hatten Bedenken, ob es dadurch zu Mehrkosten kommen könnte. Eine Anregung war, ob man nicht zweifach ausschreiben solle, einmal mit Identsystems und einmal ohne, um die Kosten zu vergleichen. Er könne sich nicht vorstellen, dass es enorme Zusatzkosten gebe, so Püplichuisen. Im Vergleich zu den Gesamtkosten von drei Millionen Euro wäre der Betrag sicher minimal.

Der Kämmerer will bis zur Ratssitzung noch weitere Informationen zu dem System besorgen. Unter anderem auch, welche Daten genau auf dem Chip erfasst werden. Der Rat wird am Dienstag entscheiden.