Kevelaer Schlechte Noten für Weeze zu Infos für G-9-Umfrage
Kevelaer · Die Initiative "Mehr Demokratie" hat die Internetseiten der Kommunen untersucht. Kevelaer bekommt eine glatte "Eins".
/ WEEZE (zel) Straelen hui, Weeze pfui - das ist das Ergebnis einer Studie, die die Initiative "Mehr Demokratie" jetzt veröffentlicht hat. In der Expertise wurde untersucht, wie einfach Interessierte auf den Internetseiten der Kommunen Informationen zum Volksbegehren "G9 jetzt in NRW" bekommen. Dabei geht es um die Frage, ob das Gymnasium wieder neun Jahre umfassen soll (G9).
Für seine Studie hat "Mehr Demokratie" die Internetseiten aller Kommunen in NRW untersucht. Bei der Bewertung der Informationsmöglichkeiten via Netz erhält lediglich die Hälfte aller Kommunen die Note "sehr gut" oder "gut". "Bei der anderen Hälfte gibt es teilweise erhebliche Informationsmängel. Das beginnt schon mit der Benennung der amtlichen Eintragungsstellen in Rathäusern oder anderen öffentlichen Gebäuden", erläutert Alexander Trennheuser, Landesgeschäftsführer von "Mehr Demokratie". In 19 Fällen habe online nicht einmal festgestellt werden können, ob überhaupt eine Eintragungsstelle vorhanden sei. Zu diesen Gemeinden gehört auch Weeze. Dort gibt es im Internet gar keinen Hinweis auf das Volksbegehren. Von "Mehr Demokratie" gab es für Weeze eine glatte "Sechs".
Tatsächlich gibt es in Weeze keinen Hinweis auf das Volksbegehren im Internet. "Dieser Wunsch ist bislang auch nicht geäußert worden", sagt Kämmerer Johannes Peters. Man habe auf die Initiative per Bekanntmachung am Rathaus aufmerksam gemacht. Warum Weeze für die Zahl der Eintragestellen keinen Punkt bekommt, obwohl es doch möglich ist, im Rathaus für das Volksbegehren zu unterschreiben, kann Peters nicht verstehen. "Wir haben sogar extra an vier Samstagen geöffnet, damit hier unterschrieben werden kann."
Von Seiten von "Mehr Demokratie" verweist Pressesprecher Thorsten Sterk darauf, dass man sich nur auf die Infos im Internet bezogen habe. Alle Kommunen anzurufen und nachzufragen, wäre zu aufwändig gewesen.
Während Weeze schlecht bewertet wird, kann Straelen sich über die volle Punktzahl freuen. Die Stadt kommt auf 15 Punkte und holte auch in der Kategorie "Klicks von der Startseite bis zur Info" die Höchstpunktzahl. Damit kann sich Straelen über eine 0,7 freuen. Also eine Note besser als "sehr gut". Kevelaer kommt immerhin noch auf eine glatte "Eins". Die Stadt kann 14 Punkte verbuchen. Geldern wird mit einer glatten "Zwei" bewertet und elf Punkten. Die Bestnote wird verfehlt, weil Geldern in der Kategorie "Klicks bis zur Info" ganz leer ausgeht.
Zur Verbesserung des Informationsangebots schlägt "Mehr Demokratie" verschiedene Maßnahmen vor. "Auf der Internet-Startseite jeder Kommune sollte ein Hinweis auf das Online-Informationsangebot platziert werden", regt Trennheuser an.
"Mehr Demokratie" ist ein deutscher gemeinnütziger Verein, der sich für direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung einsetzt.
