Kevelaer: Parteien zeigen Präsenz mit Wahlplakaten

Kevelaer : Parteien zeigen Präsenz mit Wahlplakaten

Die Parteien kämpfen zehn Tage vor der Bundestagswahl um jede Stimme – auch mit Hilfe von Plakaten wie in Kevelaer. Doch das ist genehmigungspflichtig. Die RP hat sich nach den Regeln erkundigt.

Die Parteien kämpfen zehn Tage vor der Bundestagswahl um jede Stimme — auch mit Hilfe von Plakaten wie in Kevelaer. Doch das ist genehmigungspflichtig. Die RP hat sich nach den Regeln erkundigt.

Ein zartes Lächeln. Der Blick siegessicher. Der Finger zeigt auf den Betrachter. "Sie haben es in der Hand", steht auf dem Wahlplakat von SPD-Kanzlerkandidat Per Steinbrück. Bei der ebenfalls dezent lächelnden Angela Merkel ist "Kanzlerin für Deutschland" zu lesen. Und neben dem Konterfei von Ronald Pofalla, Kreis Klever Kandidat der CDU, tauchen die Worte auf: "Aus dem Kreis Kleve. Für Berlin." Der Wahlkampf geht in den Endspurt. Wahlplakate hängen an jeder Ecke — auch in Kevelaer.

In zehn Tagen, am 22. September, wird der 18. Deutsche Bundestag gewählt. Die Parteien kämpfen kurz vor dem entscheidenden Datum um jede Stimme. Nahezu unvorstellbar, dass ein Wahlkampf ohne entsprechende Wahlplakate stattfindet. Doch bei der Plakatierung auf städtischem Boden müssen sich die Parteien erst bei der Verwaltung melden.

"Wenn Wahlplakate aufgestellt werden, handelt es sich um ein Sondernutzungsrecht", sagt Monika Nijstad vom Kevelaerer Ordnungsamt. Dieses Sondernutzungsrecht muss jedoch erst beantragt werden. Die Plakatierung ist somit genehmigungspflichtig. Vorgaben, wo die Parteien ihre Wahlwerbung aufhängen sollen, erteile die Stadt zwar nicht. Eine Prämisse darf jedoch nicht verletzt werden. "Es darf im Kreuzungs- und Einmündungsbereich zu keiner Sichtbehinderung kommen", betont Nijstad. Auch dürften Verkehrsschilder nicht verdeckt werden. Sollten diese Punkte missachtet werden, müssen die Plakate um- oder abgehängt werden.

"Für uns ist einfach nur wichtig, dass die Plakate keine Gefährdung für den Verkehr darstellen", sagt Nijstad. In Kevelaer hängen die Konterfeis der Kandidaten seit der 34. Kalenderwoche. Die notwendigen Stellwände stellt die Stadt zur Verfügung. Ungefähr eine Woche nach der Bundestagswahl verschwinden die Bilder von Steinbrück, Merkel und Co. dann wieder .

Anders als bei den normalen Plakaten, werden die Parteien bei der Nutzung der wesentlich größeren Wesselmann-Plakaten (siehe Infobox) zur Kasse gebeten. Bei Letzteren stellt die Stadt die Plakatwände. Zudem bedarf es eines Gestattungsvertrages. "Wir erheben dafür eine monatliche Gebühr von 30 Euro pro Monat", sagt Bernd Ingenhaag von der Stadt Kevelaer. Das Gros der in Kevelaer angebrachten Plakate hänge am Antwerpener Platz oder der Lindenstraße.

Für die Ortsvereine der Parteien ist die Plakatierung mit viel Arbeit verbunden. Wird die Anbringung der Wesselmann-Plakate meist zentral geregelt, kümmern sich die Mitglieder Ortsvereine, mit Pinsel und Kleister bestückt, selbst um die kleineren Exemplare. "Wir waren in Kevelaer-Mitte zu dritt gut fünf Stunden unterwegs", berichtet Jürgen Aben. Laut dem Vorsitzenden der CDU Kevelaer-Mitte hängen in ganz Kevelaer (die einzelnen Ortsteile inklusive) 80 bis 100 kleine sowie zirka zehn Wesselmann-Plakate. Abel: "Wir entscheiden dabei selbst, wo wir welches Plakat anbringen." Dieses Jahr habe sich der CDU-Ortsverein fast ausschließlich für die Ein- und Ausgangsstraßen entschieden. Auch der SPD-Ortsverein war sehr fleißig. "Wir haben sechs Stunden gebraucht", sagt Magnus van Oeffelt, Vorsitzender der Kevelaerer Sozialdemokraten. Mehr als 50 Plakate galt es, aufzuhängen.

Beide Vorsitzenden verdeutlichen übrigens, dass sie die Plakatierung der Konkurrenzparteien nicht beachten würden. Das Duo ist sich sicher, dass die Plakate das Wahlverhalten der Bürger nicht beeinflussen. "Aber es geht um den Wiedererkennungswert", sagt Jürgen Aben. Man müsse schließlich Präsenz zeigen, sonst glaube der Wähler noch, man habe es "nicht nötig", zu plakatieren.

(RP)
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