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Nach Wahl des Fraktionsvorsitzenden: Unruhe in Weezer CDU

ANALYSE : Weezer CDU sucht ihre neue Rolle

Die Wahl des Fraktionsvorsitzenden zeigt, dass es unterschiedliche Strömungen in der Partei gibt. Nicht allen gefällt, dass Guido Gleißner im Amt bleibt.

Man sei nach dem Sturm wieder in ruhiges Gewässer gekommen, hatte Guido Gleißner gesagt, nachdem er als Fraktionsvorsitzender der CDU wiedergewählt worden war. Eine Wahl, die viele überrascht hatte, weil man dem Bürgermeisterkandidaten nach seiner herben Wahlschlappe nahegelegt hatte, das Amt niederzulegen. Und offenbar ist die See bei der CDU dann doch nicht so ruhig, wie die Parteispitze nach außen demonstrieren möchte.

Der Parteivorsitzende Max von Elverfeldt und der Fraktionsvorsitzende hatten erklärt, dass Gleißner „mit Mehrheit“ gewählt worden sei. Einer Darstellung, der mancher widerspricht. Die Rede ist davon, dass es bei der Abstimmung eine Patt-Situation gegeben habe. Das soll so auch im Protokoll der Fraktionssitzung stehen.

Guido Gleißner ist weiter Fraktionsvorsitzender der CDU in Weeze. Foto: CDU

Guido Gleißner bestätigt, dass sich bei der geheimen Wahl sechs Fraktionsmitglieder für ihn ausgesprochen und sechs mit „Nein“ gestimmt haben. Bei Wahlen im Rat wäre ein Antrag bei Stimmengleichheit abgelehnt. In der Geschäftsordnung der CDU-Fraktion Weeze sei dieser Fall allerdings gar nicht geregelt. Hier sei es Usus, dass bei Stimmengleichheit der Kandidat gewählt sei, so Gleißner.

In der Fraktionssitzung habe man abstimmen lassen, ob so verfahren werden soll. Dabei stimmten zehn für den Vorschlag und zwei dagegen. Aus Sicht von Gleißner ein deutliches Votum. „Wir haben uns gemeinsam auf dieses Verfahren geeinigt. Und wenn ich nicht überzeugt wäre, dass ich auch die Mehrheit hinter mir habe, würde ich gehen.“ Dass es Leute in der Fraktion gebe, die gegen ihn sind, damit müsse er leben.

Es hätten sich aber auch zwei Mitglieder, die nicht zur Sitzung kommen konnten, für ihn ausgesprochen. In der Geschäftsordnung ist aber nicht geregelt, wie mit solchen „Briefwählern“ umgegangen wird. Daher wurden die Stimmen nicht gewertet.

Ob mit Mehrheit oder Stimmengleichheit – eine Sache macht die Wahl zum Fraktionsvorsitzenden deutlich: Einigkeit in einer Partei sieht anders aus. Es wird daher spannend werden, wie sich die CDU im neuen Rat präsentiert. Sie ist ohnehin darauf angewiesen, um Mehrheiten zu werben, weil sie genau so viele Mandate wie die anderen Fraktionen zusammen im Rat hat. Jeder, der dann bei Abstimmungen ausschert, könnte ein Votum kippen. Das ist für die CDU eine neue Situation. Ziel war in Weeze immer, wichtige Entscheidungen quer über alle Parteien möglichst einmütig zu fällen. Man darf gespannt sein, ob es dabei bleibt oder ob die anderen Fraktionen versuchen werden, aus der engen Konstellation Kapital zu schlagen.