Kevelaer Minister nennt keinen Termin für OW 1
Kevelaer · Die CDU-Landtagsabgeordnete Margret Voßeler hat sich in Sachen Ortsumgehung Kevelaer an das Verkehrsministerium des Landes gewandt. Von der Antwort ist sie mehr als enttäuscht. Das Warten auf den Bau geht weiter.
Als die Ortsumgehung Kevelaer (OW 1) im Sommer auf der Prioritätenliste des Landes für den Straßenausbau auftauchte, sah mancher vor dem geistigen Auge schon die ersten Bagger anrollen. Doch darauf werden die Kevelaerer wohl noch einige Zeit warten müssen, berichtet die Landtagsabgeordnete Margret Voßeler.
Sie hat in der Sache nämlich eine kleine Anfrage an das NRW-Verkehrsministerium gestartet. Von der Antwort ist sie mehr als enttäuscht: "Den Menschen kann man nicht mehr vermitteln, dass die Kevelaerer Südumgehung nach 60 Jahren immer noch auf der Warteliste steht. Die Hinhaltetaktik und die Vertröstungen der Landesregierung sind mittlerweile genauso unerträglich wie die innerörtlichen Verkehrsmassen. Seit Jahren weigert sich die rot-grüne Landesregierung, das Projekt in das Landesstraßenbauprogramm Nordrhein-Westfalen aufzunehmen. Ebenso verweigert die Landesregierung bis heute klare Aussagen", so die Landtagsabgeordnete.
Sie bezieht sich dabei auf das Antwortschreiben von Verkehrsminister Michael Groschek. Auf die konkrete Frage, wann denn mit dem Bau begonnen werden könnte und mit einer Fertigstellung zu rechnen sei, teilte Groschek nämlich mit: Eine belastbare Aussage dazu sei momentan nicht möglich. Es sei aber derzeit davon auszugehen, dass in diesem Jahr noch der Planfeststellungsbeschluss vorliegt - also die Genehmigung zum Bau.
Ob und wann gebaut wird, hängt danach von den Finanzen ab. Und eben da hat Margret Voßeler so ihre Bedenken, ob die Finanzmittel überhaupt reichen. Für 2016 sind im Hauhalt des Landes nämlich 32 Millionen für den Ausbau von Landestraßen eingeplant. "Das ist das schlechteste Ergebnis seit 20 Jahren und ein historischer Tiefstand", kritisiert die CDU-Politikerin. "Durch die Ausfinanzierung von derzeit im Bau befindlichen Landesstraßen sind die Mittel voraussichtlich auf Jahre gebunden. In diesem Zusammenhang sind die Forderungen der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag geradezu ein Schlag ins Gesicht der stau- und lärmgeplagten Menschen Kevelaers: Sie wollen die Mittel für den Neubau von Landesstraßen sogar noch halbieren." Die Hoffnungen auf einen zügigen Ausbau würden wie eine Seifenblase zerplatzen. Es fehle der Wille der Landesregierung, erstens ganz allgemein die Mittel für Investitionen anzuheben. "Zweitens fehlt es an der Einsicht, dass die Menschen in unserer Region schon viel zu lange warten müssen", so Margret Voßeler.
In seiner Antwort erläutert der Verkehrsminister, dass die Landesregierung im Koalitionsvertrag festgelegt habe, dass dem Erhalt der Landesstraßen Vorrang vor dem Neubau einzuräumen sei. Die Mittel für den Neu- und Ausbau der Straßen seien zu Gunsten des Erhalts gekürzt worden. Der Minister ist sicher: "Unser Land verfügt über ein sehr dichtes Straßennetz."
Auch diese Aussagen deuten darauf hin, dass es schwer werden wird, selbst nach der Baugenehmigung für die Ortsumgehung zügig mit den Arbeiten beginnen zu können. Erst müssten dann Finanzmittel bereit stehen. Wie berichtet, wird die Umgehung von Kevelaer Richtung Autobahn seit den 50er Jahren geplant. Gebaut wurde bislang nur ein kleines Teilstück. Die fehlende Strecke Richtung Sonsbeck ist rund fünf Kilometer lang
