Kevelaer Merkel landet auf dem Flughafen Weeze
Kevelaer · Deutsch-niederländische Regierungskonsultationen mit einer Vielzahl von Ministern am nächsten Donnerstag im Museum Kurhaus. In Nimwegen erhält die Kanzlerin am Abend die Ehrendoktorwürde der Radboud Universiteit.
Merkel bei der Eröffnung der Grünen Woche 2013
Den ersten Schritt auf niederrheinischen Boden wird Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte an der Spitze auf dem Flughafen Weeze tun. Dort landet nicht nur die Kanzlerin am nächsten Donnerstag, sondern wohl auch die sie begleitenden Regierungsmitglieder.
Am Freitag gab Regierungssprecher Steffen Seibert am Nachmittag in Berlin bekannt, dass sich die beiden Kabinette erstmals gemeinsam im Klever Kurhaus-Museum beraten. Dabei gibt die Kanzlerin wahrscheinlich gegen 15 Uhr im Klever Park gegenüber dem Kurhaus einen öffentlichen Staatsempfang mit militärischen Ehren.
Die hohen Gäste aus beiden Länder werden allesamt voraussichtlich über den Airport Weeze einschweben, zumal der Europäische Rat tags zuvor eine Zusammenkunft haben wird (in Weeze hat Merkel schon 2007 und 2009 zwei Gastspiele gegeben). Der Zeitplan sieht vor, dass sich die Regierungschefs und die jeweiligen Minister beider Länder gegen 14 Uhr erstmals zu bilateralen Gesprächen treffen. Als sicher gilt, dass in jedem Fall Finanzminister Wolfgang Schäuble, Außenminister Guido Westerwelle und Umweltminister Peter Altmaier eine Stunde lang mit ihren jeweiligen Pendants zusammen kommen. Kanzleramtsminister Ronald Pofalla, Drahtzieher hinter den Kulissen dieses für den Niederrhein einmaligen Polit-Spektakels, wird in seinem "Heimspiel" auf den niederländischen Innenminister Ronald Plasperk sowie seine Amtskollegin Kajsa Ollongreen treffen und mit ihnen die Regio Rhein-Waal besuchen.
Nach dem offiziellen Staatsempfang gegenüber dem Kurhaus-Komplex und dem obligatorischen "Familienfoto" der Teilnehmer treffen sich die Delegationen (in denen neben den genannten noch weitere Minister vertreten sein werden) im Kurhaus, um etwa anderthalb Stunden lang über Wettbewerbsfähigkeit, Energiefragen, Forschung und Innovation sowie Nachhaltigkeit zu beraten — regionale Probleme wie die rechtsrheinisch heiß-diskutierte Betuwe-Linie stehen offenbar nicht auf der Tagesordnung. Darüber berichten werden Merkel und Rutte in einer gemeinsamen Pressekonferenz auf der Wasserburg Rindern.
Gegen 17 Uhr beginnt ein Empfang im Kurhaus, zu dem der Klever Bürgermeister Theo Brauer etwa 350 Gäste aus beiden Ländern eingeladen hat. Dabei stehen Ansprachen der Kanzlerin und des Ministerpräsidenten auf dem Programm.
Der zweite Teil der ersten deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen wird in Nimwegen sein. In der Stevenskerk wird der Kanzlerin die Ehrendoktorwürde der Radboud Universiteit Nijmegen verliehen, danach gibt die Uni noch ein kleines Abendessen.
Kleves Bürgermeister Theo Brauer, der bisher den in Berlin geheim gehaltenen Merkel-Besuch "weder bestätigt noch dementiert" hatte, kommentierte das Großereignis gestern so: "Das ist für Kleve und die deutsch-niederländische Region eine außergewöhnliche Ehre, dass diese hochkarätigen Regierungskonsultationen in Kleve stattfinden. Das ist eine unermessliche Würdigung für unsere Stadt." In den vergangenen Wochen "haben wir mit vielen Mitarbeitern der Stadtverwaltung rund um die Uhr gearbeitet, um nötige Maßnahmen mit den Stellen des Bundes abzustimmen und in die Tat umzusetzen". Dabei ging es neben "vielen Facetten der Mitarbeit und der Vorbereitung in den einzelnen Ämtern" auch um die Sicherheit. Der Ort des Treffens, das Museum Kurhaus Kleve, wird in der Woche nach Pfingsten drei Tage geschlossen sein.
