Kevelaer Margret Voßeler fordert klare Aussagen zu Ortsumgehung
Kevelaer · Kürzlich hatte NRW Verkehrsminister Michael Groschek in einem Schreiben an den Bürgermeister der Stadt Kevelaer bestätigt, dass der Planfesstellungsbeschluss für das Jahr 2017 zu erwarten sei. Margret Voßeler, CDU Landtagsabgeordnete aus dem südlichen Teil des Kreises Kleve, fordert nun klare Aussagen über die zeitliche Planung. In seinem Schreiben an Dr. Dominik Pichler, Bürgermeister der Stadt Kevelaer, hatte Minister Groschek die Verzögerung des Verfahrens mit Hinweisen auf eine Wiederbesiedelung der Issumer Fleuth durch den streng geschützten Biber begründet.
Wie die Landesregierung aber selbst in der Antwort auf eine Kleine Anfrage zu dem vermuteten Bibervorkommen schrieb, seien die Ergebnisse der Überprüfung im März 2016 an die Planfeststellungsbehörde gesandt worden. Vor diesem Hintergrund stellte Margret Voßeler nun eine weitere Kleine Anfrage, um von der Landesregierung zu erfahren, aus welchen Gründen das Planfeststellungsverfahren in diesem Jahr nicht abgeschlossen werden könne, obwohl die Ergebnisse Voßeler, die auch Vorsitzende des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend ist, bereits im März weitergeleitet worden seien.
Darüber hinaus erwarte sie von der Landesregierung eine genauere Aussage über die zeitliche Planung, heißt es in einem Schreiben der CDU. "Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht darauf, zu erfahren, wann mit einem Planfeststellungsbeschluss für die OW1 zu rechnen ist."
Dabei mache es einen großen Unterschied, so Voßeler, ob die Landesregierung von Anfang oder Ende 2017 in ihren Planungen ausgeht. Im vergangenen Plenum habe man an der Aussage des Verkehrspolitischen Sprechers der Grünen sehen können, wie wenig die Problematik fehlender Umgehungsstraßen von den Regierungsparteien ernst genommen werde.
Man habe stattdessen davon gesprochen, dass es nicht immer um irgendwelche Ortsumgehungen gehe, sondern um die Sanierung von Brücken und Straßen. Aber für die Betroffenen seien eben auch genau diese Ortsumgehungen von Bedeutung, sagt Voßeler. Die Anwohner der Rheinstraße in Kevelaer und entlang der Ortsdurchfahrt in Winnekendonk müssen dringend entlastet werden, findet die CDU-Abgeordnete. "Ich wünsche mir klare Signale von der Landesregierung, dass die Wichtigkeit dieses Projektes endlich erkannt wird", sagt sie..
