Doppelhaushalt in Kevelaer: Kritik an der CDU, Lob für Pichler

Doppelhaushalt in Kevelaer: Kritik an der CDU, Lob für Pichler

Der erste Doppelhaushalt in Kevelaer wurde mit großer Mehrheit verabschiedet. Nur die FDP stimmte dagegen. Sie übte auch Kritik am Verfahren zur Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters.

In der Nachbargemeinde Weeze hatte die FDP als einzige Fraktion den Haushalt abgelehnt. Und auch in der Marienstadt stimmten die Liberalen als einzige gegen das Zahlenwerk. Wegen der hohen Investitionen für die Gestaltung der Flächen auf der Hüls verweigere die FDP dem Haushalt die Zustimmung, so Fraktions-Chef Jürgen Hendricks. Er war auch der einzige, der länger in seiner Rede auf das Thema "Michael Kamps" einging. Denn laut stiller Vereinbarung ist eine Diskussion zu den Reden der anderen Fraktionen nicht vorgesehen. Und niemand konnte schließlich ahnen, dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Paul Schaffers die Personalie, wie berichtet, so pointiert kommentieren würde. Hendricks allerdings sieht die CDU selbst bei dem Thema in der Pflicht. Der CDU-Fraktionsvorsitzende müsse wissen, wen er präsentiert. Der habe die Signale aber nicht erkannt. "Hätte er dies getan, hätte er den Kandidaten ohne Gesichtsverlust schützen können", so Hendricks. Wie berichtet, war Kamps auch wegen fehlender Stimmen der CDU als stellvertretender Bürgermeister durchgefallen.

Im Unterschied zur FDP stimmten die anderen Fraktionen dem Haushalt zu, wenn auch teilweise mit kritischen Anmerkungen. Paul Schaffers hatte den Eindruck, dass Kevelaer nur mit Tempo 90 unterwegs sei, während die Nachbarkommunen sogar mal 105 fahren, wenn nur 100 erlaubt sind. "Damit die Verwaltung wieder auf Tempo 100 oder sogar 105 kommt, braucht es qualifiziertes Personal." Daher sei die Stelle eines technischen Beigeordneten wichtig. Ein dickes Lob für den Bürgermeister gab es von Horst Blumenkemper (SPD). Kevelaer sei nach Dominik Pichlers Amtsantritt aus dem Dornröschen-Schlaf erwacht. "Plötzlich werden wieder notwendige Entscheidungen getroffen und Aktivitäten entwickelt, die früher unendlichen fruchtlosen Diskussionsrunden zum Opfer gefallen wären." Eine Reihe von Projekten sei auf den Weg gebracht worden. Mehrzweckbecken, Hotel oder Sole- und Pilgerpark seien Vorgaben, die mit breiter Mehrheit beschlossen worden seien. "Sie werden die Stadt in hohem Maße aufwerten", meint Blumenkemper.

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Lob für Pichler gab es auch von der KBV. "Er macht bisher insgesamt betrachtet einen ganz guten Job", meinte Fraktions-Chef Günther Krüger. Das gute Jahresergebnis für 2017 beruhe fast ausschließlich auf der sprudelnden Gewerbesteuer. Hier dürfe man nicht vergessen, dass der positive Effekt hoher Steuereinnahmen den negativen Effekt sinkender Schlüsselzuweisungen nach sich ziehe, warnte er. Rat und Stadt hätten eine Reihe nicht unproblematischer Projekte vor der Brust. Hier sei Kreativität zum Wohle von Kevelaer gefragt. Wolfgang Röhr (Grüne) wies darauf hin, dass man bei allen Investitionen in Projekte auch im Blick haben müsse, dass die Integration von Geflüchteten oder die Betreuung der Kinder eine wichtige Investition in die Zukunft seien. Kritik übte er erneut am Gradierwerk. Das stamme aus einer gestrigen Zeit. "Der Aufwand für den Bau und die Folgekosten sind erheblich", sagte er. Es fehle weiterhin ein stimmiges Konzept für eine vernünftige Anbindung des Soleparks an das Zentrum Kevelaers.

(zel)