Kevelaer Kevelaerer SPD schießt gegen CDU und KBV
Kevelaer · Die Kevelaerer SPD hat auf ihrer Mitgliederversammlung ihr kommunalpolitisches Programm für die Jahre 2014 bis 2020 einstimmig beschlossen. In den kommenden Jahren werden die Sozialdemokraten ihre Politik nach dem Leitsatz "Kevelaer neu gestalten" ausrichten. Der gilt auch für den Kommunalwahlkampf. Vorsitzender Magnus van Oeffelt machte deutlich, "das bedeutet nicht, den einzigartigen Charakter unserer Heimatstadt aufzugeben". Er möchte den Leitsatz so verstanden wissen, dass "das notwendig Neue und unsere historisch gewachsene Identität gleichberechtigt existieren und sich gegenseitig fördern" sollen.
In ihrem Programm fordern die Kevelaerer Sozialdemokraten unter anderem einen eigenen Sozialbericht und Sozialausschuss für Kevelaer, mehr Mitbestimmungsrechte für die Bürger, die durch das Ortsrecht garantiert werden sollen, und einen Jugendbeirat. Aus Sicht des Fraktionsvorsitzenden Ralf Angenendt alles Ziele, die greifbare Verbesserungen bringen, den Haushalt aber kaum belasten. "Allerdings sind auch zukunftsorientierte Investitionen notwendig. Zum Beispiel die Realisierung eines städtebaulichen Gesamtkonzepts, das Kevelaer zu einer erlebbaren Einkaufsstadt macht", so Angenendt weiter.
Als politischen Gegner sehen die Genossen vor allem die CDU und KBV. Zuletzt habe die CDU deutlich gezeigt, dass sie politisch und innerparteilich unzuverlässig und unberechenbar sei.
Durch die aktuellen Mehrheitsverhältnisse im Rat sei das besonders schädlich für die Zukunft der Marienstadt, finden die Sozialdemokraten. Ebenso gefährlich sei die neoliberale Politik der KBV, die die soziale und kulturelle Spaltung Kevelaers vorantreibe.
