Lokalpolitik in der Wallfahrtsstadt SPD plädiert für Livestream von Ratssitzungen
Kevelaer · Aus zeitlichen, gesundheitlichen oder beruflichen Gründen schaffen es Bürger nicht immer, bei Ratssitzungen dabei zu sein. Die Hemmschwelle in Zeiten von Corona sei zudem höher, so die SPD. Livestream soll helfen, damit Bürger an der Politik vor Ort teilhaben können.
Die SPD-Fraktion im Kevelaerer Stadtrat hat einen Antrag gestellt, die kommenden Ratssitzungen live ins Internet zu übertragen. „Wir möchten damit interessierten Bürgern den Zugang zur politischen Arbeit auf kommunaler Ebene erleichtern“, heißt es in der Begründung. Für viele Bürger sei ein Besuch der Ratssitzungen aus beruflichen, gesundheitlichen oder terminlichen Gründen nicht oder nur unter erhöhtem Aufwand möglich. Insbesondere Menschen mit Handicap und mobilitätseingeschränkten Menschen eröffne das Internet die Möglichkeit, an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilzuhaben.
„Die Sitzungen im Ratssaal sind (bis auf einen kurzen nichtöffentlichen Teil) auch bisher schon frei zugänglich“, schreibt die SPD, gerade in Corona-Zeiten sei die Hemmschwelle für einen Besuch aber hoch. Deswegen lautet der Vorschlag der SPD, mindestens bis zur Eindämmung der Corona-Pandemie eine Live-Übertragung anzubieten. Die SPD Kevelaer hat seit Beginn des ersten Lockdowns ihre Sitzungen zum Infektionsschutz ins Internet verlegt. Nach gewissen Anlaufschwierigkeiten laufe das inzwischen reibungslos. Bei der wöchentlichen Besprechung seien regelmäßig etwa 15 sachkundige Bürger und Ratsmitglieder dabei.
